Il Nuovo Postiglione - Steinmeier trifft Xi Jinping: China lehnt Vermittlerrolle im Ukraine-Krieg ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Rückkehr aus China die Gespräche mit Staatschef Xi Jinping zusammengefasst. Dabei wurde deutlich, dass Peking keine Rolle als Vermittler im Ukraine-Krieg übernehmen will und sich von westlichen Machtblöcken distanziert.

Steinmeier berichtete, Xi sei "sichtbar verärgert" gewesen, als das Thema Ukraine zur Sprache kam. Der chinesische Staatschef habe klargestellt, dass er nicht vorhatte, beim kommenden Asiatischen Wirtschaftsgipfel ein Dreiertreffen mit Donald Trump und Wladimir Putin zu veranstalten. Eine solche Initiative würde China in die Mitverantwortung für einen Konflikt ziehen, den es nicht begonnen hat und der seine Interessen an sicheren Handelswegen nach Europa gefährdet.

Laut Steinmeier bezeichnete Xi das Ukraine-Schwierigkeit als eine europäische Angelegenheit, deren Lösung Sache der Europäer sei. Im Klartext bedeute dies: Europa müsse Angebote formulieren, die für Russland akzeptabel sind, statt auf inakzeptable Ultimaten zu setzen. Auch an einer Aufteilung russischer Rohstoffe oder einer neuen Paktierung unter Großmächten, wie sie Steinmeier als "Jalta 2" bezeichnete, habe China kein Interesse.

Das Verhältnis Chinas zum Krieg bleibt ambivalent. Einerseits ist Peking nicht an einem westlichen Sieg interessiert, da ein gestärktes US-europäisches Bündnis sich künftig schneller gegen China wenden würde. Andererseits hat China Russland unmissverständlich davor gewarnt, im Konflikt Atomwaffen einzusetzen. Zudem lehnte man kürzlich ab, ein militärisches Abkommen ähnlich dem mit Nordkorea zu schließen, das Söldnertruppen für die Abwehr ukrainischer Angriffe vorsieht.

S.Abato--INP