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Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert. "Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen", besonders diejenigen, "die ganz wenig haben", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Zu Details oder einem Terminplan legte er sich allerdings nicht fest.
Klar sei, dass "wir ein Gesamtpaket schnüren müssen, dass alle Bevölkerungsgruppen umfasst", sagte Scholz. Dies gelte für Menschen mit geringen, aber auch mit normalen Einkommen, für Rentnerinnen und Rentner oder auch Studierende. Ziel sei, dass "niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird".
Ausdrücklich lobte Scholz auch die am Mittwoch von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellten Pläne für Steuersenkungen. Zu dem Gesamtpaket würden "sicherlich auch steuerliche Entlastungsmaßnahmen dazugehören" und dafür seien Lindners Vorschläge "sehr, sehr hilfreich".
Scholz verwies aber auch auf bereits bekannte oder beschlossene Maßnahmen wie den höheren Mindestlohn, Verbesserungen beim Wohngeld oder das ab kommendem Jahr geplante Bürgergeld als Ersatz für das Hartz-IV-System. Auch dies werde dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger "durch diese schwierige Zeit kommen".
R.Agosti--INP
