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Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bereitschaft gezeigt, die Frage des Fortbestands der Stahlindustrie in Deutschland zur Chefsache zu machen. Er werde die Forderung von Seiten der Gewerkschaften und der SPD nach einem Stahlgipfel "sehr wohlwollend prüfen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Sollte bei einem solchen Gipfel konkreten Ergebnisse zu erwarten sein, werde er dazu einladen.
"Deutschland muss eine eigene Stahlindustrie haben", sagte Merz. "Ich möchte Deutschland nicht abhängig sehen von Stahlimporten aus anderen Ländern, gleich wo diese Länder seien mögen - ob in Europa, in Amerika oder in China."
Er stehe "im engen Dialog" mit den Stahlunternehmen in Deutschland und habe am Dienstag auch mit dem Hauptvorstand der Metallgewerkschaft IG Metall über die Stahlbranche gesprochen, sagte Merz. Über das Thema könne auch auf einem Stahlgipfel beraten werden. "Bei einem solchen Gipfel musste allerdings auch ein Ergebnis herauskommen", sagte Merz.
"Wir wollen ein gemeinsames Ziel erreichen - nämlich, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie insgesamt zu stärken", sagte der Kanzler. "Dazu gehört eben eine solche Kernindustrie wie die deutsche Stahlindustrie ganz fundamental dazu."
Merz verwies im Bundestag in diesem Zusammenhang auch auf die im Juni gefällte Entscheidung des Unternehmens ArcelorMittal, die zunächst geplante Dekarbonisierung der beiden Flachstahlwerke Eisenhüttenstadt und Bremen nicht weiterzuverfolgen. Als Grund nannte der Konzern die Marktsituation und die fehlende Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion.
Gewerkschaften und Bundeswirtschaftsministerium hatten diese Entscheidung bedauert. Die SPD verabschiedete auf ihrem Bundesparteitag Ende Juni die Forderung an die Bundesregierung, einen Stahlgipfel einzuberufen, bei dem es um ein Bekenntnis zu grünem Stahl und zur ökologischen Transformation der Wirtschaft gehen solle.
Merz sagte im Bundestag zu, mit der SPD-Bundestagsfraktion und seiner eigenen Unionsfraktion über das Thema zu beraten. Er wolle dabei "zu einer Lösung kommen", sagte er.
A.Foglio--INP
