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Bericht: Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
Bericht: Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen
Wegen der verschärften Sicherheitslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einem Bericht zufolge schneller mehr Munition für die Bundeswehr einkaufen. Das Ministerium plane, dem Haushaltsausschuss des Bundestags noch vor der parlamentarischen Sommerpause neun Verträge für den beschleunigten Ankauf von Artillerie- und Panzermunition vorzulegen, berichtete der "Spiegel" am Montag.
Demnach soll zum einen aus bestehenden Rahmenverträgen mit der Industrie mehr Munition als bisher geplant abgerufen werden; so sollen beispielsweise die Firmen Rheinmetall und Diehl in den kommenden Jahren mehr Artilleriemunition für die Bundeswehr liefern. Daneben sind dem Bericht zufolge aber auch neue Rahmenverträge geplant. Das Vorziehen der Beschaffung sei "der geänderten Sicherheitslage geschuldet" und diene "dem beschleunigten Aufwuchs eigener Bestände der Bundeswehr", zitierte das Magazin aus vertraulichen Papieren für den Haushaltsausschuss.
In den Papieren werde erstmals detailliert dargelegt, wie leer die Bundeswehrdepots für Artilleriemunition tatsächlich seien. So betrage "der aktuelle Bestand an Sprenggeschossen im Kaliber 155mm rund 20.000 Stück", hieß es weiter. Bis 2031 aber müsse die Bundeswehr einen Bestand von rund 230.000 Geschossen aufbauen. Wegen des Fehlens von gut 190.000 Schuss sei der beschleunigte Ankauf von 155er-Geschossen "zwingend erforderlich", heißt es dem Bericht zufolge in den vertraulichen Unterlagen.
Hintergrund der Zahlen sind die Vorgaben der Nato. Diese sehen vor, dass die Bundeswehr bis 2031 ausreichend Artilleriemunition vorhalten muss, um 30 Tage in einem intensiven Gefecht bestehen zu können.
Die geplanten Munitionsverträge enthalten laut "Spiegel" zudem erstmals eine sogenannte Versorgungsklausel für den Krisen- oder Kriegsfall. Dadurch wolle die Bundeswehr die eigene Versorgung mit Rüstungsgütern sicherstellen, wenn "die territoriale Sicherheit oder Bündnisverpflichtung" Deutschlands gefährdet sei. Für diesen Fall werde die Industrie in den Verträgen verpflichtet, die eigene Produktion so weit es geht zu beschleunigen, berichtete das Magazin weiter.
O.Nardolillo--INP
