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SPD und Grüne in Niedersachsen wollen ab Donnerstag miteinander sprechen
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne am Donnerstag mit ihren Gesprächen über die Bildung einer Regierung beginnen. Er rechne mit einem schnellen Einvernehmen über "vertiefte Verhandlungen", sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montagabend in Hannover am Rande von Gremienberatungen seiner Partei. Anfang kommender Woche könnten nach seiner Vorstellung die Koalitionsgespräche in Fachgruppen starten.
Nach Angaben Weils soll die Koalitionsbildung möglichst bis zur konstituierenden Sitzung des neuen niedersächsischen Landtags am 8. November beendet sein. "Ich glaube, wir müssen möglichst schnell und zügig arbeiten müssen, um zu einer neuen Landesregierung zu gelangen", sagte der SPD-Landeschef. Er verwies unter anderem auf die Notwendigkeit, einen Nachtragshaushalt für landeseigene Hilfsprogramme in der Energiekrise zu beschließen. Alles müsse "sehr flott" gehen.
Auch die Grünen bestätigten am Montagabend am Rande ihrer Gremienberatungen in Hannover ein "Auftaktgespräch" mit der SPD am Donnerstag und bekräftigten ihre Bereitschaft, mit dieser eine "Landesregierung des Aufbruchs" zu bilden. Angesichts der Sorgen vieler Menschen vor dem Winter werde diese "schnellstmöglich einen Landesrettungsschirm in Ergänzung zu den Bundeshilfen auf den Weg bringen", betonte Ko-Spitzenkandidatin Julia Hamburg.
Die SPD hatte die Landtagswahl vom Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 33,4 Prozent deutlich gewonnen. Die bisher als Juniorpartner in einer Koalition mit der SPD regierende CDU erreichte nur 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent. Die FDP verpasste mit 4,7 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag. Die Linke scheiterte mit 2,7 Prozent erneut an der Fünfprozenthürde.
Rot-Grün hat im neuen Landtag eine komfortable absolute Mehrheit. Sowohl SPD als auch Grüne betrachten ein neuerliches rot-grünes Bündnis als Wunschoption und warben im Wahlkampf dafür. Beide regierten in Hannover bereits zwischen 2013 und 2017 gemeinsam. Eine Neuauflage von Rot-Grün scheiterte 2017 allerdings an den Mehrheitsverhältnissen. Anschließend ging die SPD daher eine große Koalition mit der CDU ein.
E.Accardi--INP
