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Ukrainischer Regierungschef fordert in Berlin mehr schwere Waffen / Foto: Tobias Schwarz - AFP
Ukrainischer Regierungschef fordert in Berlin mehr schwere Waffen
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat bei seinem Besuch in Berlin um weitere Lieferungen von schweren Waffen für sein Land gebeten. Bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstrich Schmyhal nach Angaben seines Büros am Sonntag, wie wichtig es für sein Land sei, dass die Waffenlieferungen "verstärkt" würden. Die Ukraine hoffe, dass Deutschland insbesondere bei der Luftabwehr gegen die russischen Angreifer eine "führende Rolle" einnehmen werde.
Die von Deutschland gelieferten Panzerhaubitzen des Typs 2000 sowie die Raketenwerfer Mars II hätten sich "auf dem Schlachtfeld bewährt", sagte Schmygal den Angaben zufolge bei dem Treffen mit dem Bundespräsidenten in Schloss Bellevue. "Wir hoffen, dass die Lieferungen schwerer Waffen ausgebaut werden können", fügte er demnach hinzu.
Er habe sich bei dem Treffen mit Steinmeier auch "für die Solidarität mit den Ukrainern und die Unterstützung bedankt", schrieb Schmyhal im Kurzbotschaftendienst Twitter - und betonte: "Wir werden gewinnen." Nach dem Treffen mit Steinmeier wurde Schmyhal von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren empfangen.
Steinmeier habe bei dem einstündigen Treffen mit dem Gast aus Kiew zugesichert, dass Deutschland "weiter zuverlässig solidarisch an der Seite der Ukraine stehen" werde, erklärte die Sprecherin des Bundespräsidenten. Die beiden Politiker hätten sich auch über "Hilfe beim Wiederaufbau der Ukraine" ausgetauscht.
Schmyhal betonte auf Twitter, der Wiederaufbau in den "befreiten Gebieten" der Ukraine müsse "so schnell wie möglich losgehen". Der Wiederaufbau war Schwerpunkt seines Treffens mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD).
Bei der Unterredung mit der Ministerin bedankte sich Schmyhal nach eigenen Worten für die von Deutschland zugesagten Hilfen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Versorgung von Binnenflüchtlingen. Ein Teil des Geldes solle für Geschäftsgründungen von Binnenflüchtlingen genutzt werden. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen gibt es in der Ukraine rund acht Millionen Binnenflüchtlinge.
Ministerin Schulze sagte nach ihrem Treffen mit Schmyhal zu, "die richtigen Weichen zu stellen für einen nachhaltigen, reformorientierten Wiederaufbau der Ukraine Richtung EU". Dies erfordere einen "langen Atem".
Vor der für Ende Oktober geplanten internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Lugano werde sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft der Ukraine treffen, um über Pläne für einen nachhaltigen Aufbau zu sprechen, kündigte die Ministerin an.
"Der Großteil unserer neuen Hilfen, 200 Millionen Euro, soll in ein Programm der ukrainischen Regierung zur Unterstützung von Binnenvertriebenen fließen", sagte Ministerin Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Geld solle dabei helfen, dass sich die Vertriebenen innerhalb der Ukraine "weiterhin mit dem Nötigsten selbst versorgen können".
Die Mittel aus Schulzes Ministerium für die Ukraine sollen bei der Wiederaufbau-Konferenz in Lugano auf 406 Millionen Euro ausgeweitet werden. Über die genaue Verwendung der Mittel muss noch der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheiden.
Am Montag wird Schmyhal in Brüssel erwartet. Er nimmt dort an Gesprächen mit der EU teil. Der Assoziationsrat wird von Schmyhal und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geleitet. Hauptthemen sind eine stärkere Zusammenarbeit und die Unterstützung der EU für Kiew im russischen Angriffskrieg. Im Anschluss eröffnet Schmyhal in Brüssel eine Ausstellung zu russischen Kriegsverbrechen und nimmt dazu an einer Podiumsdiskussion teil.
Q.Bernardi--INP
