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Scholz verurteilt in Gespräch mit Lapid erneut Abbas' Äußerung zum Holocaust / Foto: JENS SCHLUETER - AFP
Scholz verurteilt in Gespräch mit Lapid erneut Abbas' Äußerung zum Holocaust
Nach dem Eklat um die Holocaust-Relativierung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diese Aussagen in einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Jair Lapid erneut verurteilt. Die Äußerungen seien für ihn persönlich und für die gesamte Bundesregierung "unerträglich und völlig inakzeptabel", sagte Scholz zu Lapid, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mitteilte. Der Kanzler habe betont, "dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilt".
Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt gesagt, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Nach Abbas' Äußerungen beendete Hebestreit die Pressekonferenz; Scholz äußerte sich nicht mehr und schüttelte Abbas zum Abschied die Hand. Später verurteilte der Kanzler dann aber die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten.
Hebestreit hatte am Mittwoch angekündigt, dass der Kanzler nach dem Vorfall mit Lapid telefonieren werde. In dem Gespräch am Donnerstag bezeichnete es Scholz den Angaben zufolge als "immerwährende Verantwortung dieser und jeder Bundesregierung", die Erinnerung "an den Zivilisationsbruch der Schoah wachzuhalten". Die beiden Regierungschefs sprachen laut Hebestreit auch über "die aktuelle Lage in der Region des Nahen und Mittleren Ostens". Außerdem hätten sie "ein baldiges persönliches Treffen in Berlin" verabredet.
Die Pläne für das Treffen wurden im Anschluss auch von israelischer Seite bestätigt. Lapid dankte demnach in dem Gespräch Scholz für seine Klarstellungen mit Blick auf die Äußerungen von Abbas. Beide hätten auch die Bedeutung enger Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hervorgehoben. Zudem sei über die iranische Atompolitik gesprochen worden.
Nach dem Vorfall mit Abbas war in Deutschland auch das anfängliche Schweigen von Scholz kritisiert worden. Der Exekutiv-Vizepräsident des Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, warf dem Kanzler vor, er sei in das Gespräch mit Abbas gegangen, ohne sich auf "zu erwartende Provokationen" vorzubereiten. In erster Linie kritisierte Heubner aber in den Zeitungen der Funke Mediengruppe das Verhalten von Abbas.
Die Vize-Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Gitta Connemann (CDU), forderte in den Funke-Zeitungen eine Entschuldigung auch von Scholz. Es sei ein "Skandal", dass der Kanzler nach den Äußerungen geschwiegen "und Abbas dann auch noch die Hand gereicht" habe.
Politikerinnen und Politiker der Ampel-Parteien kritisierten in erster Linie den Auftritt von Abbas und wiesen darauf hin, dass Scholz dessen Verhalten danach klar verurteilt habe. "Was Palästinenserpräsident Abbas in Berlin gesagt hat, ist inakzeptabel", betonte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Konsequenzen für die deutsche Politik gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde verlangte im Sender RTL FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff.
"Scholz hätte während der Pressekonferenz und nicht erst im Nachhinein" dem Holocaust-Vergleich widersprechen sollen, sagte allerdings auch die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor. Der CDU warf sie jedoch in den Funke-Zeitungen vor, aus dem Vorfall Kapital schlagen zu wollen, was "absolut unangebracht" sei.
Ebenfalls kritisch zum anfänglichen Schweigen von Scholz äußerte sich deutsch-israelische Historiker Michael Wolffsohn: "Jeder Profi hätte reagiert", sagte er dem SWR.
A.Rastelli--INP
