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Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar / Foto: Alex Brandon - POOL/AFP/Archiv
Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar
Angesichts der steigenden Kosten durch den Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 1,5 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) im nächsten Jahr gefordert. Das geht aus einem Ausgabenentwurf hervor, der am Freitag an die US-Abgeordneten geschickt wurde. Der Anstieg der Pentagon-Ausgaben von einem Jahr zum nächsten wäre damit der größte seit dem Zweiten Weltkrieg, berichteten US-Medien - auch wenn Präsidentenhaushalte eher Wunschlisten sind, die vom Kongress genehmigt werden müssen.
"Der Haushalt baut auf der historischen Obergrenze von einer Billion Dollar für die gesamten Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 auf und beantragt 1,5 Billionen Dollar an gesamten Haushaltsmitteln für 2027", heißt es in dem Dokument. "Dies entspricht einem Anstieg um 445 Milliarden Dollar oder 42 Prozent gegenüber dem Gesamtmittelvolumen für 2026."
Um einen Teil der vorgeschlagenen Neuausgaben auszugleichen, schlug die US-Regierung Kürzungen bei nicht-militärischen Ausgaben in Höhe von rund 73 Milliarden Dollar (63 Milliarden Euro) vor. Darunter fallen demnach Ausgaben für innenpolitische Programme wie Umweltinitiativen, Wohnungsbauförderung und Bildungsmaßnahmen. Die vorgeschlagenen Kürzungen würden etwa zehn Prozent ausmachen und würden verschwenderische Ausgaben beseitigen, erklärten Vertreter des Weißen Hauses.
"Es ist nicht möglich, uns um Kindertagesstätten, Medicaid und Medicare zu kümmern", hatte Trump kürzlich erklärt. Die genannten Ausgaben könnten auf Ebene der Bundesstaaten geregelt werden, während sich Washington auf den "militärischen Schutz" konzentriere.
Die oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus kritisierten die Pläne für den Verteidigungshaushalt scharf. Die Menschen in den USA wollten "Gesundheitsversorgung, keine Kriegsführung", erklärten die Demokraten. "Die Trump-Regierung hat Milliarden für einen rücksichtslosen Krieg mit dem Iran ausgegeben, weigert sich aber, die Mittel für das Gesundheitswesen aufzustocken."
Bereits jetzt verzeichnet der US-Haushalt ein jährliches Defizit von fast zwei Billionen Dollar bei einer Gesamtverschuldung von über 39 Billionen Dollar. Abgeordnete der Demokraten sowie der Republikaner äußerten Bedenken über die Höhe der vorgeschlagenen Aufstockung der Militärausgaben.
Laut US-Medien könnte der Iran-Krieg pro Tag zwei Milliarden Dollar (1,74 Milliarden Euro) kosten. Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Teheran reagiert seitdem mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion.
Q.Bernardi--INP
