Berlin
8 °C
München
9 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
8 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
7 °C
Rostock
13 °C
Nach Scheitern bei Bundestagswahl 2025: BSW stellt Wahlprüfungsbeschwerde vor / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv
Nach Scheitern bei Bundestagswahl 2025: BSW stellt Wahlprüfungsbeschwerde vor
Das bei der Bundestagswahl vor rund einem Jahr knapp an der Fünfprozenthürde gescheiterte BSW will am Montag seine geplante Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorstellen. Dazu ist eine Pressekonferenz mit der Parteigründerin Sahra Wagenknecht und den beiden BSW-Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi in Berlin angesetzt (12.00 Uhr). Auch für das BSW tätige Juristen nehmen teil.
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 fehlten dem BSW nur etwa 9500 Stimmen zum Einzug ins Parlament. Die Partei machte Auszählungsfehler geltend und fordert eine Neuauszählung. Zunächst legte sie Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags ein, das Parlament lehnte diesen aber ab. Daraufhin kündigte das BSW eine Beschwerde beim Verfassungsgericht an. Nach eigenen Angaben hat es dafür bis zum 19. Februar Zeit.
A.Ferrara--INP
