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"Ernsthafte Bedrohung": Merz will Systeme zur Drohnenabwehr anschaffen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
"Ernsthafte Bedrohung": Merz will Systeme zur Drohnenabwehr anschaffen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für die rasche Anschaffung von Systemen zur Drohnenabwehr ausgesprochen. "Es gibt Techniken auf der Welt, die das ermöglichen abzuwehren - die brauchen wir", sagte Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Die zunehmenden Drohnenvorfälle seien eine "ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit“, sagte der Bundeskanzler. "Die Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnenflüge steckt", sagte Merz weiter. Diese Bedrohung komme "von denen, die uns testen wollen".
Der Kanzler sprach sich dafür aus, Drohnen im Inland notfalls auch von der Bundeswehr abschießen zu lassen. Zwar sei dafür in erster Linie die Polizei zuständig, sagte Merz. "Aber die Polizei kann die Bundeswehr im Wege der Amtshilfe miteinbeziehen, und das wird gegebenenfalls auch geschehen."
Merz sagte, dass die "Massivität" der Drohnenvorfälle in den vergangenen Wochen neu sei. Glücklicherweise habe es bislang "nicht einen einzigen Vorfall oder Vorgang mit einer bewaffneten Drohne", gegeben. Es handle sich um "Ausspähversuche“ und um "Versuche, die Bevölkerung zu verunsichern".
Der Kanzler warnte Menschen in Deutschland in dem ARD-Interview dringend vor Nachahmungstaten. "Drohnen fliegen zu lassen in Deutschland in der Nähe von Flughäfen ist strikt verboten", sagte er. "Wer dagegen verstößt, begeht einen schwerwiegenden Eingriff in den Luftverkehr, und es kann mit langen Haftstrafen bestraft werden." Dies müssten all diejenigen wissen, "die sich da ein Spaß machen wollen".
Merz warnte eindringlich vor der Gefahr durch Russland für Europa. "Russland will die gesamte politische Nachkriegsordnung zerstören, und dagegen müssen wir uns jetzt zur Wehr setzen, und das tun wir auch", sagte er. Bei der Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine gehe es immer auch darum, "Russland davor abzuschrecken weitere Länder in Europa anzugreifen", sagte er.
"Das könnte als nächstes Moldau betreffen, das könnte die baltischen Staaten betreffen, das könnte Polen betreffen", warnte Merz. "Wir müssen die Nato so stark machen, dass Russland abgeschreckt wird."
Wegen Drohnensichtungen im Umfeld und über dem Flughafen München war der Betrieb an Deutschlands zweitgrößtem Airport am Donnerstagabend und dann erneut am Freitagabend eingestellt worden. Auch aus anderen Landesteilen wurden zunehmende Drohnenvorfälle gemeldet.
M.Costa--INP
