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Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main gestartet
Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Syrer vor, sich 2014 für mehrere Monate dem IS in seinem Heimatland angeschlossen zu haben. Für diese soll er laut Anklage unter anderem als bewaffneter Kämpfer tätig gewesen sein sowie mit Rohstoffen und Waffen gehandelt haben.
Dem Beschuldigten, der 2015 nach Deutschland kam, werden in dem Verfahren neben der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung weitere Straftaten vorgeworfen. Da er sich im Besitz eines Sturmgewehrs und einer Maschinenkanone befunden haben soll, ist er wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz angeklagt. Dazu kommt noch der Vorwurf eines Kriegsverbrechens durch Schändung der Leiche eines gegnerischen Soldaten.
Diese Tat soll der Mann laut Anklage vor seinem Beitritt zum IS begangen haben, als er noch für die syrische Bürgerkriegsmiliz Freie Syrische Armee kämpfte. Nach Gerichtsangaben einigten sich die Beteiligten am Mittwoch darauf, dass das Gericht bis zum nächsten Verhandlungstag am 29. Juni einen Verständigungsvorschlag unterbreitet. Zuvor wiesen die Richter darauf hin, dass die Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verjährt sein könnten. Auch eine Aussage des Angeklagten ist vorgesehen.
Für den Prozess wurden darüber hinaus noch fünf weitere Termine bis zum 5. August angesetzt. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft. Er wurde im August vergangenen Jahres festgenommen.
E.Spicuzza--INP
