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Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück
Als Konsequenz aus "öffentlichen Angriffen" und nach dem Tod ihrer Stieftochter tritt Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin zurück. Sie habe ihren Ko-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende "mit dem heutigen Tag" niederlege, erklärte Bas am Montag in Berlin. Gleichzeitig habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen. In einer persönlichen Erklärung prangerte sie "öffentliche Angriffe" auch von Seiten der Union an.
Nach dem Tod ihrer Stieftochter habe sie festgestellt, dass sie Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten, erklärte Bas. "Diese möchte ich mir ausreichend nehmen." Darüber hinaus müsse sie "leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden".
Da sie momentan nicht die Kraft aufbringen könne, kurzfristig ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe sie sich entschieden, beide Ämter aufzugeben.
Dieser Schritt sei ihr nicht leichtgefallen. Sie sei aber davon überzeugt, "dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt".
Die SPD werde nun die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen "und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt", erklärte Bas. Die Weichen dafür seien unter anderem mit dem Grundsatzprogrammprozess gestellt.
SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil nannte die Angriffe gegen Bas in den vergangenen Tagen ihrer Trauer "unanständig. Sowas gehört sich nicht." Innerhalb der Regierung hatte der Druck auf Bas zuletzt zugenommen. Unionspolitiker warfen ihr vor, notwendige und vereinbarte Reformen in der Sozial- und Rentenpolitik auszubremsen. So wurde wiederholt moniert, dass das Arbeitsministerium für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Umstellung von einer täglichen auf eine Wochenarbeitszeit noch keinen Gesetzesvorschlag vorgelegt hat.
D.Ricci--INP
