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Trump greift Powell wegen dessen vorübergehenden Verbleibs bei der Fed an / Foto: Kent NISHIMURA - AFP
Trump greift Powell wegen dessen vorübergehenden Verbleibs bei der Fed an
US-Präsident Donald Trump hat den Chef der US-Notenbank Federal Reserve, Jerome Powell, wegen dessen vorübergehenden Verbleibs bei der Fed scharf angegriffen. "Powell will bei der Fed bleiben, weil er nirgendwo sonst einen Job bekommt, niemand will ihn", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Powell, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet, hatte zuvor angekündigt, vorerst im Gouverneursrat der Fed zu bleiben.
Es ist ungewöhnlich, aber nicht beispiellos, dass ein ehemaliger Fed-Chef im Gouverneursrat weitermacht. Powell, der bis 2028 bleiben könnte, kündigte an, unter Trumps designiertem neuen Fed-Chef Kevin Warsh "im Hintergrund zu bleiben". Trumps Finanzminister Scott Bessent sagte jedoch im Sender Fox Business, Powells Verbleib sei ein "Verstoß" gegen die Regeln der Fed und eine "Beleidigung" für Warsh.
Powell hatte im Rahmen der letzten Sitzung des Offenmarktausschusses der Notenbank unter seiner Leitung bekanntgegeben, dass die Fed den Leitzins trotz des Iran-Krieges vorerst weiter unverändert bei 3,5 bis 3,75 Prozent lasse. Die erneute Zinspause war im Vorfeld von Analysten erwartet worden, da der Iran-Krieg einerseits Inflationssorgen schürt, andererseits aber auch der US-Arbeitsmarkt unter stärkeren Druck geraten könnte.
Powell war in der Vergangenheit wiederholt von Trump unter Druck gesetzt worden, die Zinsen zu senken. Am Mittwoch sagte Powell in einer Pressekonferenz, die US-Notenbank müsse weiterhin "frei von politischem Einfluss" sein. Die US-Notenbank sei nicht "überparteilich", sondern "unparteiisch", betonte er. "Wir arbeiten direkt für das amerikanische Volk."
Ebenfalls am Mittwoch stimmte der Bankenausschuss des US-Senats für Warshs Nominierung. Die 13 Senatorinnen und Senatoren der regierenden Republikaner im Ausschuss stimmten für den 56-Jährigen. Die elf Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Demokraten stimmten gegen ihn. Warsh muss nun auch noch vom Plenum des Senats grünes Licht bekommen. Er hatte bei seiner Anhörung vor dem Ausschuss vergangene Woche zugesichert, er werde "auf keinen Fall" nur eine Marionette Trumps sein.
A.Foglio--INP
