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Merz hält bei Eröffnung der Hannover Messe Plädoyer für Standort Deutschland / Foto: Ronny HARTMANN - AFP
Merz hält bei Eröffnung der Hannover Messe Plädoyer für Standort Deutschland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zur Eröffnung der Hannover Messe ein Plädoyer für den Standort Deutschland gehalten und zugleich auf "strukturelle" Defizite hingewiesen. "Als Europas größte Volkswirtschaft und drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stellt Deutschland einen unverzichtbaren Markt für jedes Unternehmen dar", sagte Merz in seiner Rede am Sonntag. Deutschland sei "das wichtigste Tor zum europäischen Binnenmarkt". Investitionen in Deutschland seien "sicher und sie sind wirtschaftlich attraktiv". Zugleich sei klar: "Es geht noch besser. Und es muss auch noch besser geben."
Deutschland habe in den vergangenen Jahrzehnten "eine ganze Reihe struktureller Defizite angesammelt, die heute noch höhere Investitionen in Deutschland verhindern", sagte Merz. Die Energiepreise und die Steuern für Unternehmen seien zu hoch und die Bürokratie "hemmt und lähmt", beklagte der Kanzler. Die schwarz-rote Regierung bringe daher grundlegenden Reformen auf den Weg. Er verwies auf die geplante Reform des Gesundheitssystems sowie die geplante Renten- und Einkommensteuerreform.
Mit Blick auf die Energiekrise infolge des Iran-Kriegs sagte der Kanzler: "Versorgungssicherheit hat für Deutschland höchste Priorität." Es müsse Verlass darauf sein, "dass die Versorgung mit zentralen Produkten wie etwa Diesel, Benzin, Flugbenzin gesichert bleibt".
"Für den Moment gilt: Die Marktlage ist angespannt, aber die Versorgung in Deutschland ist gesichert", betonte Merz. "Für den Fall, dass sich die Lage verschärfen sollte, sind wir auf Maßnahmen vorbereitet."
Gastland der diesjährigen Hannover Messe ist Brasilien. Vor der Eröffnung der Messe hatte Merz den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva empfangen. Am Montag finden dann deutsch-brasilianische Regierungskonsultationen statt. Im Mittelpunkt stehen die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder.
Merz hob am Sonntag die Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den südamerikanischen Mercosur-Staaten hervor, das am 1. Mai vorläufig in Kraft tritt. "Das EU-Mercosur-Abkommen wird alle beteiligten Volkswirtschaften stärker machen, unabhängiger und widerstandsfähiger", sagte der Kanzler.
Die Hannover Messe gilt die als wichtigste Industrieschau der Welt. Auf der Messe stellen 4000 Unternehmen aus Maschinenbau, Elektro- und Digitalindustrie sowie Energiewirtschaft über 14.000 neue Produkte und Lösungen vor. Die Messe steht in diesem Jahr unter dem Motto "Think Tech Forward" - Schwerpunkt sind der technologische Fortschritt und die digitale Transformation der Wirtschaft.
S.Urgo--INP
