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Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds / Foto: Ina FASSBENDER - AFP
Scholz offen für Debatte über Infrastrukturfonds
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist offen für eine Debatte über die Einführung eines Infrastrukturfonds. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sprach am Montag von einer "Grundsympathie" des Kanzlers "für eine solche Idee". Nun müsse darüber diskutiert werden, wie der Fonds konkret ausgestaltet werden könne. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte, nötig sei ein Signal, dass Infrastruktur als Standortfaktor wichtig sei.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte zuletzt für einen Infrastrukturfonds geworben. Darin könnten die Finanzmittel für den Ausbau etwa von Schienen, Straßen und Wasserwegen gebündelt werden. "Wenn künftig notwendige Investitionen nicht im Haushalt abgebildet werden können, muss man andere Wege gehen, bevor man Investitionen kürzt", sagte Wissing der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. "Infrastrukturinvestitionen sind eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum", sagte Wissing, "sie dürfen nicht vernachlässigt werden."
Wissings Parteikollege, Bundesfinanzminister Christian Lindner, sagte am Sonntagabend in der ARD: "Er hat recht." Die Versicherungen verwalteten "Milliarden Euro" für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, führte Lindner aus. "Dieses Geld zu mobilisieren zum Beispiel in den Ausbau der Stromnetze, in den Ausbau der Wasserstoffnetze, das ist alle Mühe wert und daran arbeite ich gegenwärtig ganz konkret", sagte Lindner.
Auf die Frage, wie der Fonds finanziert werden solle, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums, es gehe nicht um die "kurzfristige Aufweichung der Schuldenbremse", sondern um die "große Frage, wie wir langfristig unsere Infrastruktur finanzieren". Minister Wissing zeigte sich auch offen für den Rückgriff auf öffentlich-private Partnerschaften. "Wir sind eine sehr vermögende Gesellschaft und müssen uns fragen, ob wir in Zukunft die notwendigen Mittel aufbringen wollen, um die Infrastruktur in Schuss zu halten."
Die öffentliche Infrastruktur gilt in Deutschland in weiten Teilen als sanierungsbedürftig. Vor allem die Verkehrsinfrastruktur sei "über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren", sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums am Montag. Der Zustand werde nun aktiv angegangen.
H.Zampino--INP
