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Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024 / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024
Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024. Dem Kabinett sollen dabei die Details der Vereinbarung zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge Ende Januar 2024 geplant. Am 2. Februar könnte der Bundesrat nachziehen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte Mitte November für ein zweistelliges Milliardenloch im Etat für 2024 gesorgt. Anschließend versuchten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei intensiven Beratungen eine Lösung zu finden. Vergangenen Mittwoch gaben sie schließlich eine Einigung bekannt. Diese enthält zahlreiche Maßnahmen.
T.Cusumano--INP
