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Wagenknecht weist Höckes Angebot zurück - und fordert ihn zu TV-Duell auf / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv
Wagenknecht weist Höckes Angebot zurück - und fordert ihn zu TV-Duell auf
Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will sich nicht mit den Stimmen der AfD zur Ministerpräsidentin von Thüringen wählen lassen. Ein entsprechendes Angebot des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke wies Wagenknecht am Donnerstag zurück - und forderte Höcke ihrerseits zu einem TV-Duell heraus: Ein solches Duell solle "auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator" geführt werden und könnte "Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD" herausarbeiten, sagte Wagenknecht der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Themen eines TV-Duells könnten der BSW-Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten, die Wirtschaftskrise und die "deutsche Bildungsmisere" sein, sagte Wagenknecht weiter. Eine Wahl zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der AfD-Fraktion im thüringischen Landtag wies Wagenknecht zurück: "Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten ist kein Wanderpokal, den Herr Höcke nach Belieben vergeben kann."
Höcke hatte Wagenknecht zuvor Unterstützung der AfD angeboten. "Meine Fraktion und ich sind bereit, Ihnen dafür den Weg freizumachen", erklärte Höcke am Donnerstag in Erfurt. "Lassen Sie uns politische Geschichte schreiben und die Brandmauer in Thüringen gemeinsam einreißen. Nicht irgendwann nach der Wahl in Sachsen-Anhalt, sondern genau jetzt."
In Thüringen regiert die CDU von Ministerpräsident Mario Voigt seit der Landtagswahl 2024 gemeinsam mit SPD und BSW in einer Dreierkoalition, jedoch ohne absolute Mehrheit, weshalb sie im Landtag mit der Linken zusammenarbeitet. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD um Höcke ist stärkste Fraktion. Die thüringische Landes-BSW liegt mit Wagenknecht und dem Bundes-BSW über Kreuz, weil der Landesverband gegen den Willen der Bundesspitze in Voigts Koalition eingetreten war.
Mit Blick auf diese Umstände kritisierte Wagenknecht Höckes Angebot als "weder ehrlich noch seriös". Es sei "unehrlich, weil er weiß, dass die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen und mich nicht wählen würden". Es sei zudem "unseriös, weil eine echte Lösung für Thüringen nur ein überparteilicher Ministerpräsident sein kann, der in dem Bundesland lebt und verankert ist und nicht jemand, der wie ich nur seine Kindheit dort verbracht hat".
Die BSW-Spitze forderte wiederholt ein Ende der Brandmauer zur AfD - Wagenknecht sprach am Donnerstag in diesem Zusammenhang von "Brandmauer-Irrsinn". Wagenknecht und die beiden BSW-Parteichefs Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali wollen jeweils einen "überparteilichen Ministerpräsidenten" in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo im September die Landtage neu gewählt werden.
T.Barbieri--INP
