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USA stimmen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zu / Foto: - - US Central Command (CENTCOM)/AFP
USA stimmen Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zu
Die US-Regierung hat dem Verkauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Die Bundesregierung habe am Rande des Nato-Gipfels mit den USA vereinbart, "dass amerikanische Tomahawk-Raketen von uns erworben und in Deutschland stationiert werden", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Bundestag. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen wollen die USA im August die Genehmigung offiziell erteilen. Dabei geht es demnach neben den Tomahawk-Raketen auch um bodengestützte Typhon-Startgeräte.
"Wir schließen damit eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung", sagte Merz bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Einen Termin für die Stationierung der für die Abschreckung Russlands wichtigen Systeme nannte Merz zunächst nicht.
Je nach Typ haben die Marschflugkörper eine Reichweite von 1600 bis 2500 Kilometern und können Ziele mit hoher Präzision auf diese Entfernung treffen. Experten haben immer wieder darauf verwiesen, dass Deutschland entsprechenden russischen Systemen nichts entgegenzusetzen habe.
Aus der Bundesregierung hieß es nun, die Zahl der Raketen und Startgeräte werde aus Geheimhaltungsgründen nicht mitgeteilt. Eine Entsendung von US-Personal zur Bedienung sei nicht Gegenstand einer bereits am Dienstag unterzeichneten Absichtserklärung der Verteidigungsminister Deutschlands und der USA.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai eine Verringerung der Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Dabei stoppte Washington auch die geplante Stationierung eines Fernfeuerbataillons mit Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland, die noch unter dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden zugesagt worden war.
Merz hatte zu Trumps Entscheidung Anfang Mai darauf verwiesen, dass die USA selbst vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nicht genug Tomahawk-Marschflugkörper hätten. Der Zug für eine Stationierung sei aber "nicht abgefahren". Aus deutschen Regierungskreisen hieß es nun, Merz habe den Verkauf mit Trump im Rahmen mehrerer Gespräche vereinbart.
Der Kanzler betonte am Donnerstag, Deutschland werde gleichzeitig weiter daran arbeiten, "eigene europäische Systeme zu entwickeln". Dies wurde in Regierungskreisen bekräftigt: Die Bundesregierung setze "mit europäischen Partnern unter Hochdruck die Arbeit an der Entwicklung" eigener weitreichende Präzisionswaffen (sogenannte Deep Precision Strike-Fähigkeiten) fort.
Dazu hätten die Nato-Verteidigungsminister in Ankara erklärt, es seien Investitionen in Höhe von 50 Milliarden vorgesehen. Von diesen werde "etwa die Hälfte" Deutschland bestreiten.
Die britische Regierung hatte während des Nato-Gipfels mitgeteilt, sie werde die Führung bei einer entsprechenden europäischen Initiative zu Deep Precision Strike-Fähigkeiten übernehmen. Beteiligt sind demnach insgesamt zwölf Länder. Die 50 Milliarden Dollar (rund 44 Milliarden Euro) sollen demnach über einen Zeitraum von zehn Jahren ausgegeben werden. Die geplanten Waffensysteme sollten Reichweiten von mindestens 300 bis zu 2000 Kilometer haben.
M.Vacanti--INP
