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Il Nuovo Postiglione - BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über neue Führung

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BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über neue Führung

POLITIK 05.12.2025

BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über neue Führung / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Il Nuovo Postiglione

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kommt am Samstag (10.00 Uhr) zu einem zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg zusammen. Die Partei will am Samstag über ihre neue Führung und einen neuen Namen entscheiden. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Vorsitz, ihr nachfolgen soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi. Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali will hingegen im Amt bleiben.

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Heißen soll das BSW künftig Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Geplant sind am Samstag zudem Wahlen von neuen stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie eines neuen Generalsekretärs. Erwartet werden rund 660 Delegierte. Das BSW verpasste bei der letzten Wahl äußert knapp den Bundestagseinzug, mit der Forderung nach einer Neuauszählung hatte die Partei bislang keinen Erfolg.

T.Cusumano--INP

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Fußball-WM: Grüne fordern Schutzkonzept für deutsche Fans in den USA

Angesicht des gewaltsamen Vorgehens der US-Bundesbeamten im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA haben die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen für deutsche Fans bei der Fußball-WM im Sommer gefordert. "Die Bundesregierung muss dringend eine belastbare Strategie zum Schutz deutscher Fans und Funktionäre während Einreise und Aufenthalt bei der WM vorlegen", sagte der Grünen-Außenpolitiker Boris Mijatovic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstag).

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Nach landesweiter Empörung über die tödlichen Schüsse auf den Krankenpfleger Alex Pretti in Minneapolis hat US-Präsident Donald Trump einen versöhnlicheren Ton angeschlagen. "Niemand im Weißen Haus, einschließlich Präsident Trump, möchte sehen, wie Menschen auf Amerikas Straßen verletzt werden oder zu Tode kommen", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montag in Washington. Trump kündigte zudem die Entsendung seines Grenzschutzbeauftragten Tom Homan nach Minnesota an. Minneapolis' Bürgermeister Jacob Frey gab den Abzug einiger Bundesbeamter aus der Stadt ab Dienstag bekannt. US-Medien berichteten über den Abzug des Grenzschutzkommandeurs Gregory Bovino aus Minnesota.

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Wegen der ausbleibenden Ratifizierung eines im Oktober beschlossenen Handelsabkommens durch Seoul hat US-Präsident Donald Trump eine Erhöhung der US-Zölle auf ausgewählte Güter aus Südkorea auf 25 Prozent bekannt gegeben. Die Zölle auf Autos, Holz und Medikamente sowie "alle anderen reziproken Zölle" würden von 15 auf 25 Prozent erhöht werden, erklärte Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.

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Nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump hat der Bürgermeister von Minneapolis den Abzug einer unbestimmten Anzahl von Bundesbeamten aus der Stadt ab Dienstag angekündigt. "Einige Bundesbeamte werden morgen beginnen, das Gebiet zu verlassen, und ich werde weiterhin darauf drängen, dass der Rest, der an diesem Einsatz beteiligt ist, ebenfalls geht", erklärte der demokratische Bürgermeister Jacob Frey am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X.