Berlin
10 °C
München
12 °C
Hamburg
Düsseldorf
13 °C
Frankfurt am Main
12 °C
Potsdam
Leipzig
11 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
15 °C
Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Politikern und kündigt Konsequenzen an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Politikern und kündigt Konsequenzen an
AfD-Chefin Alice Weidel hat die geplante Reise von Abgeordneten ihrer Bundestagsfraktion nach Russland scharf kritisiert und parteiinterne Konsequenzen angekündigt. "Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll", sagte Weidel am Dienstag bei einem Fraktionsstatement im Bundestag. "Ich selbst würde dort nicht hinreisen, ich würde es auch niemandem empfehlen, weil ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll."
Am Wochenende hatte die geplante Russland-Reise der AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß für parteiübergreifende Kritik gesorgt. Das Nachrichtenportal t-online berichtete am Donnerstag über die geplante Reise der AfD-Politiker nach Sotschi und ein geplantes Treffen mit dem Vizechef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew.
Fraktionschefin Weidel kündigte nun an, dass Rothfuß "aus eigenen Stücken (...) nach diversen Gesprächen mit Kollegen" entschieden habe, nicht an der Reise teilzunehmen. Kotré hingegen wolle an den Plänen festhalten. Weidel drohte in dem Zusammenhang mit disziplinarischen Schritten. "Die Rahmenbedingungen wurden sehr klar vorgegeben. Derjenige, der sich nicht daran hält, muss die Konsequenzen tragen und das wird hochgehen bis zum Parteiausschluss", sagte sie.
Wen Kotré in Sotschi treffen wolle, ließ Weidel offen. "Wir freuen uns auf die Ergebnisse", sagte sie nur. Weidel betonte, dass die Reisegenehmigung aus dem zuständigen Arbeitskreis Außen in der Fraktion getroffen worden sei. "Da kann man als Vorstand nur noch sehr schwer zurück."
Innerhalb der Fraktion habe es großen Unmut über die geplante Reise gegeben, sagte Weidel weiter. "Die Unzufriedenheit ist groß, weil die Sinnhaftigkeit der Reisen überhaupt nicht da ist." Sie verstehe den "Treiber solcher Reisen, alle Gesprächskanäle offenzuhalten". "Einen Frieden in Europa wird es nur mit Russland geben und nicht gegen Russland", sagte Weidel. Ob die Gespräche in Sotschi aber der richtige Kanal seien, "lasse ich mal dahingestellt".
Die Partei- und Fraktionschefin deutete auch an, dass die Fraktionsführung bei der Genehmigung solcher Reisen künftig einbezogen werden müsse. "Wie wir unsere Reisen zukünftig reglementieren, ist auf jeden Fall Thema bei der nächsten Fraktionsvorstandsklausur und für die Fraktionsklausur, die im Februar stattfinden wird. Denn so sollten wir nicht weitermachen, das können wir uns nicht leisten", sagte Weidel. Der Prozess müsse "anders strukturiert werden".
D.Ricci--INP
