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Ausschusschef Röwekamp erwartet Wehrdienst-Einigung in dieser Woche / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
Ausschusschef Röwekamp erwartet Wehrdienst-Einigung in dieser Woche
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer baldigen Koalitions-Einigung auf die Ausgestaltung des künftigen Wehrdiensts. Er gehe davon aus, "dass das noch in dieser Woche gelingt", sagte Röwekamp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Union und SPD hätten schon "viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert". Es gehe nur noch um Detailfragen. Am Montag findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum neuen Wehrdienstmodell statt.
Die Koalitionsfraktionen wollten am 3. Dezember im Verteidigungsausschuss des Bundestags ihre Empfehlung für ein neues Wehrdienstmodell vorlegen, sagte Röwekamp im Deutschlandfunk. "Idealerweise" solle der Bundestag dann am 5. Dezember das Gesetz beschließen, "damit es noch im nächsten Jahr in Kraft treten kann", sagte der CDU-Politiker. Die Einigung in der Koalition solle bis "Ende dieser Woche" vorliegen.
Röwekamp bekräftigte im Deutschlandfunk seine Forderung nach einer flächendeckenden Musterung eines ganzen Jahrgangs. Ziel sei es, die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht zu vermeiden, indem möglichst viele junge Menschen überzeugt würden, freiwillig ihren Dienst zu tun. Da könne die Musterung einen Beitrag leisten, weil die Bundeswehr mit den jungen Leuten ins Gespräch komme, sagte der Verteidigungspolitiker.
Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einen neuen freiwilligen Wehrdienst einführen.
Debattiert wird in der Koalition, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. "Da gibt es unterschiedliche Modelle, da gibt es unterschiedliche Präferenzen. Darüber sind wir auch noch im Gespräch", sagte Röwekamp dem ZDF. Das in der Koalition debattierte Losverfahren sei dabei "ein geeignetes Instrument". Pistorius lehnt ein solches Verfahren jedoch ab.
Eine Rückkehr zur früheren Musterung, bei der die Tauglichkeit geprüft wurde, sehe er kritisch. "Da gibt es natürlich erhebliche Zweifel, ob das heutzutage noch das richtige Instrument ist, über die Frage von Sehkraft und Körpergröße und Körpergewicht auszuwählen, wer zum Wehrdienst soll oder nicht", sagte Röwekamp.
Als weitere Möglichkeit verwies der CDU-Politiker auf den Vorschlag von Generalinspekteur Carsten Breuer, im Fall einer verpflichtenden Einberufung zu gucken, "welche Bedarfe wir haben, welche besonderen Fähigkeiten wir benötigen". Breuer hatte vorgeschlagen, im Bedarfsfall diejenigen heranzuziehen, "die besonders qualifiziert und motiviert sind".
C.Albano--INP
