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Parlamentswahl in den Niederlanden begonnen - Rechtspopulist Wilders könnte gewinnen / Foto: Sem van der Wal - ANP/AFP
Parlamentswahl in den Niederlanden begonnen - Rechtspopulist Wilders könnte gewinnen
In den Niederlanden hat am Mittwoch die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Am Morgen öffneten die Wahllokale in dem EU- und Nato-Land. Bei der Wahl sind alle Augen auf das Abschneiden der Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders gerichtet, die bei der Wahl zur stärksten Kraft werden könnte. Es zeichnet sich aber bereits eine schwierige Regierungsbildung ab.
Zuletzt lagen die vier Parteien der verschiedenen politischen Richtungen in den Umfragen dicht beieinander. Es wird daher mit einem äußerst knappen Wahlergebnis gerechnet.
Umfragen zufolge könnten Geert Wilders und seine rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) ihren überraschenden Wahlsieg von 2023 wiederholen. Doch Wilders hat kaum Chancen, Regierungschef zu werden, da die anderen großen Parteien dies ausschließen.
Entscheidend wird daher vermutlich sein, wer zweitstärkste Kraft wird, da diese Partei voraussichtlich die Chance bekommt, den Regierungschef zu stellen. Derzeit liegt die linksgerichtete Groenlinks/PvdA unter Führung des ehemaligen EU-Klimakommissars Frans Timmermans auf Platz zwei. Angesichts der polarisierten politischen Lage gilt der überzeugte Europäer Timmermans als stabilisierender Faktor.
Die bisherige Vier-Parteien-Koalition war im Sommer am Streit über die Einwanderungspolitik zerbrochen. Wilders hatte das Regierungsbündnis im Streit um die Asylpolitik platzen lassen. Danach schlossen die großen Parteien jede Zusammenarbeit mit Wilders aus.
Q.Bernardi--INP
