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MAD-Präsidentin: Rechtsextreme Vorfälle in Bundeswehr auf konstantem Niveau / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
MAD-Präsidentin: Rechtsextreme Vorfälle in Bundeswehr auf konstantem Niveau
Trotz verstärkter Kontroll- und Präventionsmaßnahmen ist die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr nicht gesunken. Die Zahlen seien "leider nicht" zurückgegangen, "aber sie sind zumindest konstant geblieben", sagte die Präsidentin des Militärischen Abschirmdiensts (MAD), Martina Rosenberg, am Montag in einer Anhörung vor dem Bundestag in Berlin. In der Gesamtheit der extremistischen Vorfälle in der Truppe habe der Rechtsextremismus den "größten Anteil".
"Wir haben viele Anstrengungen unternommen gerade auch im Bereich der Prävention, um vor die Welle zu kommen", fügte die Präsidentin des Bundeswehr-Nachrichtendiensts hinzu. Anwärter für die Bundeswehr würden schärfer auf frühere Aussagen im Internet oder anderswo hin überprüft, sodass sie bei extremistischen Äußerungen "überhaupt nicht in der Bundeswehr beginnen" könnten.
Für Soldatinnen und Soldaten gebe es in der Truppe auch Präventionsmaßnahmen, um das "Wertebewusstsein wirklich zu verfestigen", sagte Rosenberg. Diese hätten im vergangenen Jahr rund 11.000 Soldatinnen und Soldaten erreicht. "Extremistische Strömungen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr" stellten eine "wachsende Bedrohung für unsere demokratischen Werte und die Einsatzbereitschaft unserer Truppen dar", warnte Rosenberg.
Mit Blick auf Russland warnte die MAD-Präsidentin auch vor Destabilisierungsversuchen aus dem Ausland. "Gegnerische Akteure intensivieren ihre nachrichtendienstlichen Aktivitäten mit dem Ziel, die Bundeswehr zu unterwandern, kritische militärische Infrastrukturen zu gefährden und die Stabilität unserer Streitkräfte sowie der gesamten Nato-Allianz zu unterminieren", sagte sie. Als Beispiele nannte sie Sabotageakte, Desinformationskampagnen zur Wahlbeeinflussung, Brandstiftungen und Drohnenüberflüge.
Die Desinformationskampagnen zielten darauf ab, "Zweifel an der Stärke und der Einheit der Nato zu säen und die Moral der Soldatinnen und Soldaten und der Zivilbeschäftigten zu beeinträchtigen", sagte Rosenberg.
Als Beispiel nannte die MAD-Präsidentin den Einsatz so genannter Deepfakes, also gefälschter, aber realistisch wirkender Medieninhalte wie etwa Videos und Fotos. Solche Deepfakes würden genutzt, um "gefälschte Anweisungen an militärische Einheiten zu verbreiten" und dadurch "tatsächlich eine Gefährdung der Einsatzbereitschaft herbeizuführen".
Rosenberg äußerte sich im Rahmen einer öffentlichen Anhörung, in der sich die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes im Bundestag öffentlich zu aktuellen Bedrohungslagen äußerten. In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums standen neben Rosenberg auch noch BND-Präsident Martin Jäger und Verfassungsschutzchef Sinan Selen den Abgeordneten Rede und Antwort.
In der Regel äußern sich die Geheimdienstchefs nur in streng vertraulichen Sitzungen des Kontrollgremiums. Einmal jährlich findet die Befragung aber öffentlich statt.
G.Palmiero--INP
