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Misstrauensanträge gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP
Misstrauensanträge gegen von der Leyen im EU-Parlament gescheitert
Zwei Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind im EU-Parlament gescheitert. Sowohl der Antrag der Ultrarechten als auch der Antrag der Linken erhielt am Donnerstag in Straßburg nicht annähernd die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit hat die Kommissionspräsidentin drei Misstrauensanträge binnen drei Monaten überstanden.
Dem Antrag der Linken stimmten 133 Abgeordnete zu. Der federführend von der Rechtsaußenfraktion Patrioten für Europa (PfE) gestellte zweite Antrag bekam 179 Stimmen. Notwendig wären in beiden Fällen 360 Stimmen gewesen. Der PfE-Fraktion gehören unter anderem die rechtspopulistische französische Partei Rassemblement National (RN) sowie die rechtsnationale ungarische Regierungspartei Fidesz an.
Von der Leyen zeigte sich nach der Abstimmung "sehr dankbar für die starke Unterstützung" des Parlaments. Die Kommission werde "weiterhin eng mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten", schrieb sie im Onlinedienst Bluesky.
Im Juli hatte das EU-Parlament einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen abgelehnt. Er war von dem rechtsradikalen rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) eingebracht worden. Die Prüfung von drei Misstrauensanträgen binnen weniger Monate ist beispiellos in der Geschichte des EU-Parlaments.
Q.Bernardi--INP
