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Konflikt um Gaza-Hilfsflotte: Bundesregierung ruft zu Deeskalation auf / Foto: Eleftherios ELIS - AFP/Archiv
Konflikt um Gaza-Hilfsflotte: Bundesregierung ruft zu Deeskalation auf
Die Bundesregierung hat mit Blick auf die internationale zivile Hilfsflotte für den Gazastreifen vor gewaltsamen Zusammenstößen gewarnt und die Beteiligten ebenso wie Israel zur Deeskalation aufgerufen. Das Ziel sei, "eine Konfrontation zu vermeiden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Er verwies auf die Ankündigung Israels, ein Einlaufen der Schiffe in die Gewässer vor dem Gazastreifen nicht hinzunehmen.
"Es besteht das Risiko eines gewaltsamen Eingreifens der israelischen Seite", warnte der Außenamtssprecher. Die Bundesregierung habe Israel "zur Einhaltung seiner völkerrechtlichen Pflichten" aufgefordert und dazu aufgerufen, den Schutz aller an Bord der Schiffe befindlichen Menschen zu gewährleisten.
Umgekehrt rate das Auswärtige Amt aber den Beteiligten "dringend von einer Einfahrt in die Gewässer vor Gaza ab", warnte der Sprecher weiter. Er verwies auch auf das israelische Angebot, von der Flottille mitgeführte Hilfsgüter entgegenzunehmen und auf anderem Weg in den Gazastreifen weiterzuleiten.
Zur Rechtmäßigkeit der israelischen Seeblockade des Palästinensergebiets legte sich der Sprecher nicht fest. Dies sei "nicht so einfach zu beantworten", sagte er. Es sei Sache der israelischen Regierung, ihr Vorgehen zu begründen.
An der Flottille beteiligt sind mehr als 50 Boote mit mehr als 500 Aktivistinnen und Aktivisten aus zahlreichen Ländern. Ein Teil der Flottille befindet sich aktuell in den Gewässern um Kreta, weitere Boote sollen von Italien aus hinzustoßen. Unter den Teilnehmenden ist auch erneut die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.
Ziel der Aktion ist es, Hilfsgüter vom Meer aus in den Gazastreifen zu bringen und damit die israelische Seeblockade zu brechen. Italien und Spanien haben angesichts der Gefahr gewaltsamer Auseinandersetzungen die Entsendung von Kriegsschiffen angekündigt.
D.Campanella--INP
