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Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität" / Foto: OLEKSII FILIPPOV - AFP
Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich nach eigenen Worten darauf ein, dass der Krieg in der Ukraine noch lange dauern könnte. Daher habe jetzt, aber auch in Zukunft die Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit des von Russland überfallenen Landes "absolute Priorität", sagte Merz am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Spekulationen über westliche Bodentruppen in der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand machten zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Sinn.
Auf die Frage, ob er einen Waffenstillstand noch in diesem Jahr für möglich halte, sagte Merz: "Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir es hinbekommen. Aber ich mache mir auch keine Illusionen." Kriege endeten in der Regel entweder durch Sieg oder Niederlage oder durch wirtschaftliche oder militärische Erschöpfung. Beides sehe er derzeit auf beiden Seiten nicht. "Ich stelle mich darauf ein, dass dieser Krieg noch lange dauern kann", sagte daher der Kanzler.
"Wir versuchen, ihn so schnell wie möglich zu beenden. Aber ganz sicher nicht um den Preis der Kapitulation der Ukraine", stellte er weiter klar. Ein rasches Kriegsende sei möglich, "indem die Ukraine kapituliert, aufgibt und das Land seine Eigenständigkeit verliert". Dies sei jedoch "keine Option". Die Folge wäre: "Dann ist übermorgen das nächste Land dran. Und dann sind überübermorgen wir dran", warnte Merz vor weiterer Aggression durch Russland.
Eine Entsendung von Bodentruppen nach einem Schweigen der Waffen sei derzeit im Kreis der Verbündeten kein Thema, widersprach der Kanzler diesbezüglichen Spekulationen. "Niemand redet über Bodentruppen in der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt", sagte er dem ZDF. Gesprochen werde vielmehr über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
"Die Priorität Nummer eins ist die Unterstützung für die ukrainische Armee, dass sie dieses Land auf Dauer verteidigen können", hob Merz hervor. Hierfür sei Handeln auch jetzt schon möglich. Viele andere Dinge hingegen könnten "erst vollzogen werden, wenn es denn mal einen Waffenstillstand gibt".
Für eine Vereinbarung mit Russland darüber gebe es eine Reihe von Voraussetzungen. "Auf unserer Seite ist die Bedingung, dass die Ukraine dauerhaft ihre Eigenständigkeit bewahrt, ihre Bündnisfreiheit behält, ihre Freiheit erhält", versicherte Merz. "Daran arbeiten wir."
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump setzt seit Monaten auf ein rasches Kriegsende, aktuell auch durch ein direktes Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Fortschritte mit Blick auf eine Friedenslösung oder auch nur auf ein solches Treffen sind bislang jedoch nicht erkennbar.
Q.Bernardi--INP
