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Neue Atomgespräche von Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit dem Iran / Foto: Yasin AKGUL - AFP
Neue Atomgespräche von Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit dem Iran
Erstmals seit dem zwölftägigen Krieg zwischen dem Iran und Israel im vergangenen Monat haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Freitag Atomgespräche mit dem Iran geführt. Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi bezeichnete die Gespräche mit den sogenannten E3-Staaten in Istanbul als "offen und ausführlich", die "Konsultationen" sollten fortgesetzt werden. Die Europäer dringen auf eine Einigung und drohen mit der Wiedereinführung von Sanktionen, sollte es keine Fortschritte geben.
Irans Vize-Außenminister Gharibabadi erklärte im Onlinedienst X, es sei unter anderem um den zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im vergangenen Monat gegangen. Er habe die europäische Haltung zu dem Konflikt kritisiert. Außerdem sei der sogenannte Snapback-Mechanismus ein Thema gewesen, sagte er.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten zuletzt damit gedroht, über den Mechanismus auch die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, sollte es bei den Atomverhandlungen keine Fortschritte geben. Dieser Mechanismus läuft im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben.
"Untätigkeit der E3 ist keine Option", hieß es aus europäischen Kreisen. Der Iran sollte demnach bei dem Treffen daran erinnert werden, dass das Zeitfenster für den Snapback-Mechanismus im Herbst ablaufe.
Den Angaben nach bereiteten sich die Europäer darauf vor, den Mechanismus "in Ermangelung einer Verhandlungslösung" auszulösen. Der Iran müsse "klare Gesten" in Bezug auf die Urananreicherung und die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) machen.
Ein iranischer Außenamtssprecher bezeichnete das Treffen in Istanbul im Vorfeld gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Irna als "Realitätsprüfung für die Europäer" und als "wertvolle Gelegenheit, ihre Ansichten zur iranischen Atomfrage zu korrigieren".
Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.
Am 13. Juni startete Israel einen Großangriff auf den Iran und bombardierte tagelang insbesondere Atom- und Militäranlagen in dem Land. Der Iran griff Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.
Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Der Iran bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.
Nach den Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen und andere Ziele im Iran setzte Teheran die Zusammenarbeit mit der IAEA aus. Daraufhin verließen die Inspekteure der IAEA den Iran.
IAEA-Chef Rafael Grossi zeigte sich am Freitag "ermutigt" über Äußerungen Gharibabadis vom Mittwoch, wonach der Iran in zwei bis drei Wochen wieder eine IAEA-Delegation ins Land lassen wolle. Dabei handele es sich um eine "technische Delegation", die keinen Zugang zu den iranischen Atomanlagen erhalten werde, sagte der stellvertretende iranische Außenminister.
Grossi sagte nun, der Besuch der technischen Delegation könne den Weg für die Rückkehr von Inspektoren in den Iran ebnen - möglicherweise noch in diesem Jahr.
F.M.Buffo--INP
