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Ukraine: Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener Patriot-Systeme / Foto: Jens Büttner - POOL/AFP
Ukraine: Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener Patriot-Systeme
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für die Abgabe von Patriot-Luftabwehrbatterien an die Ukraine von den USA eine feste Zusage für den schnellen Ersatz der Systeme gefordert. Die Nato müsse auf die USA zugehen und dem US-Hersteller klarmachen, "dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen", sagte Pistorius dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Diese Zusage müsse "wasserdicht sein".
Er habe dazu vergangene Woche auch "intensive Gespräche mit der Leitung des US-Herstellers geführt und auf weitere Beschleunigung der Produktion und Auslieferung gedrängt", sagte Pistorius dem Magazin weiter. Entscheidend sei, dass Deutschland seine Nato-Verpflichtungen einhalten könne und hier "keine größeren Lücken gerissen werden, die unsere Sicherheit und die unserer Verbündeten gefährden".
Pistorius hat wiederholt klargemacht, dass die Bundeswehr weitere Patriot-Systeme aus ihren Beständen nur dann an die Ukraine abgeben könne, wenn Deutschland unmittelbar neue Systeme aus den USA erhalte. Dabei "sprechen wir über Monate, nicht über Jahre", sagte er. Gegenüber dem "Spiegel" verwies er auch darauf, dass es darum gehe, "dass wir die Ausbildung an Patriot-Systemen kontinuierlich durchführen können". Dies erfordere "eine Mindestzahl von Systemen".
Der Verteidigungsminister äußerte sich laut "Spiegel" dabei mit Blick auf ein Expertengespräch hochrangiger Militärs aus Nato-Staaten an diesem Mittwoch. Es müsse "ein Vorschlag auf den Tisch gelegt werden, der mehrheitsfähig ist, der die Zusagen an die Nato berücksichtigt und unsere eigene Sicherheit nicht einschränkt", sagte er. Pistorius drängte zudem die europäischen Verbündeten, sich an der Unterstützung für die Luftverteidigung der Ukraine durch Abgabe weiterer Patriot-Flugabwehrsysteme zu beteiligen.
Deutschland will zwei Patriot-Systeme aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine abgeben. Pistorius hatte am Montag den Bedarf der Ukraine angesichts der massiven russischen Luftangriffe auf fünf Systeme beziffert.
E.Scozzafava--INP
