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USA verhängen Sanktionen gegen UN-Berichterstatterin für Palästina / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP/Archiv
USA verhängen Sanktionen gegen UN-Berichterstatterin für Palästina
Die USA verhängen Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese. US-Außenminister Marco Rubio begründete dies am Mittwoch im Onlinedienst X damit, dass Albanese eine "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung" gegen die Vereinigten Staaten und Israel führe. Insbesondere habe die Italienerin das Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Verantwortliche in den USA und Israel gefördert.
In einer Erklärung Rubios hieß es, Albanese habe sich unter anderem für die internationalen Haftbefehle eingesetzt, die der IStGH im November gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und den damaligen Verteidigungsminister Joav Gallant erlassen hatte. Der Strafgerichtshof legt ihnen im Zusammenhang mit dem Gazakrieg Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Last.
Netanjahu hält sich derzeit in Washington auf und war in den vergangenen beiden Tagen zwei Mal mit US-Präsident Donald Trump zusammengekommen. Israels Außenminister Gideon Saar nannte die US-Sanktionen gegen Albanese auf X eine "klare Botschaft" an die Vereinten Nationen.
F.M.Buffo--INP
