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Merz warnt vor Ausweitung des Konflikts zwischen Iran und Israel / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP
Merz warnt vor Ausweitung des Konflikts zwischen Iran und Israel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor einer Ausweitung des Konflikts zwischen Israel und dem Iran gewarnt. Ein solcher Fall könne eintreten, wenn der Iran oder seine regionalen Verbündeten US-Militärbasen in der Nahost-Region angreifen würden, sagte Merz am Montag im kanadischen Kananaskis, wo er am Gipfel der G7-Gruppe teilnimmt. Die USA hätten zwar "sehr klar zu erkennen gegeben, dass sie nicht beteiligt werden wollen in diesem Konflikt", sagte Merz.
Er fügte hinzu: "In dem Augenblick allerdings, wo amerikanische Militärbasen betroffen sein sollten oder wo wichtige Handelswege betroffen sein sollten durch Iran oder durch Proxies des Iran, würden die Amerikaner ziemlich sicher auch eingreifen." Dieser Punkt sei aber "noch nicht erreicht".
Merz kündigte an, dass die europäischen Staaten bei dem Gipfel in den kanadischen Rocky Mountains für eine gemeinsame Erklärung der G7-Gruppe zum Konflikt zwischen Israel und dem Iran werben wollten.
Die Europäer wollten einen Vorschlag vorlegen, "in dem wir noch einmal betonen, dass Iran unter keinen Umständen in den Besitz von atomwaffenfähigem Material kommen darf", sagte der Kanzler. Darin solle auch das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel betont werden und "möglicherweise weitere Schritte, wie man zu einer diplomatischen Lösung kommen kann".
Ob der G7-Gipfel überhaupt zu gemeinsamen Erklärungen kommen kann, war am Montag noch ungewiss: Es war zunächst offen, in wie weit die US-Regierung zu solchen gemeinsam abgestimmten Erklärungen im Rahmen der G7-Staaten bereit ist. Die Gespräche im Laufe des Tages sollten hier weiteren Aufschluss bringen.
Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Volkswirtschaften sollte am Montag (18.00 Uhr MESZ) offiziell eröffnet werden. Für Bundeskanzler Merz ist das Treffen in den kanadischen Rocky Mountains der erste G7-Gipfel.
Viel Aufmerksamkeit richtet sich auf die Frage, inwieweit sich US-Präsident Donald Trump bei dem Treffen kooperationsbereit zeigt. Seit Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt gibt es große Differenzen zwischen den USA und den übrigen G7-Staaten, etwa im Umgang mit Russland und der Ukraine, in der Zollpolitik und auch bei Themen wie Klimaschutz und Entwicklungshilfe.
Israel hatte in der Nacht zum Freitag einen Großangriff auf den Iran gestartet, Atomanlagen und militärische Einrichtungen des Landes bombardiert und zahlreiche ranghohe Militärs getötet. Der Iran reagierte mit Vergeltungsangriffen und attackiert Israel seitdem mit Raketen und Drohnen.
M.Vacanti--INP
