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Rutte: Putins Abwesenheit bei Gesprächen in Istanbul "Fehler" des Kreml / Foto: Armend NIMANI - AFP
Rutte: Putins Abwesenheit bei Gesprächen in Istanbul "Fehler" des Kreml
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Abwesenheit bei den geplanten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul scharf kritisiert. "Putin hat mit der Entsendung einer Delegation auf niedriger Ebene einen Fehler gemacht", sagte Rutte am Freitag am Rande eines Treffens mit den Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern in der albanischen Hauptstadt Tirana. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war nach Tirana gereist.
"Der Ball ist eindeutig in seinem Feld", fügte Rutte mit Blick auf den russischen Präsidenten hinzu. Er lobte zugleich die Bemühungen der US-Regierung von Präsident Donald Trump um Verhandlungen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Sie übernehmen eindeutig eine Führungsrolle", sagte Rutte in Tirana.
"Ich hoffe darauf, dass wir auch die Amerikaner gewinnen können, an der Seite der Europäer zu Lösungen beizutragen, dass dieser Krieg zum Ende kommt", sagte Bundeskanzler Merz am Rande des Treffens in Tirana. Er hoffe in den Gesprächen über die Ukraine auf "einen großen europäischen Zusammenhalt".
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte bei dem Treffen, Putin habe kein Interesse an einem dauerhaften Frieden. "Er spielt Spielchen", sagte sie in Tirana. "Das zeigt, dass sie es nicht ernst meinen."
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte weitere Sanktionen gegen Russland. "Wir wollen Frieden, und wir müssen den Druck erhöhen, bis Präsident Putin dazu bereit ist", sagte von der Leyen. Sie schlug unter anderem Sanktionen für die Nordsee-Pipeline Nord Stream vor, um Gastransporte durch die Pipeline auch in Zukunft zu verhindern.
An dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana nehmen die Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern teil. In den Gesprächen soll es vorrangig um die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gehen, aber auch um die Lage in der Ukraine.
M.Dodaro--INP
