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Steinmeier will Israel zu Mäßigung aufrufen - Besuch in kommender Woche / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
Steinmeier will Israel zu Mäßigung aufrufen - Besuch in kommender Woche
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die israelische Regierung bei seinem Besuch in der kommenden Woche zur Mäßigung im Umgang mit den Palästinensern aufrufen. Angesichts der aktuellen Eskalation der Lage wolle Steinmeier "seine israelischen Gesprächspartner erneut aufrufen, die Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen und das humanitäre Völkerrecht zu achten", hieß es am Mittwoch aus dem Bundespräsidialamt.
Er wolle Israel zudem "dringend" zu einem Einstieg in diplomatische Verhandlungen mit den arabischen Nachbarn ermuntern. "Wir schauen mit größter Sorge auf Israel", hieß es aus Steinmeiers Umfeld. "Wir schauen mit größter Sorge auf das Leiden der Zivilbevölkerung im Gazastreifen."
Bei seinen Besuchen in arabischen Ländern habe der Bundespräsident den Eindruck gewonnen, "dass die Bereitschaft, den Einstieg in diplomatische Lösungen zu finden, auf Seiten der regionalen Akteure sehr groß ist, vielleicht groß wie selten zuvor". Steinmeiers Eindruck sei, "dass Israel diese Möglichkeit dringend nutzen muss, da der Krieg ein Ende finden muss".
Bereits am Wochenende, kurz vor Steinmeiers Besuch, soll der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Israel besuchen. Dies kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstagabend in der ARD an.
Am kommenden Montag jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zum 60. Mal. Israels Präsident Isaac Herzog wird am Montag aus diesem Anlass nach Berlin kommen. Am Dienstag und Mittwoch bereisen Herzog und Steinmeier jeweils mit Ehefrauen dann gemeinsam Israel.
Es sei eine Premiere, dass "beide Präsidentenpaare beide Länder gemeinsam bereisen werden", hieß es dazu aus dem Bundespräsidialamt. "Dieser Doppelbesuch ist ein Ausdruck der Freundschaft der beiden Länder, aber auch der beiden Präsidenten zueinander."
Deutschland und Israel hatten am 12. Mai 1965 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Angesichts der deutschen Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus war der Beginn der Annäherung schwierig. Letztlich endete sie aber in einer besonderen Freundschaft beider Länder. Diese ist jedoch aktuell wegen des Vorgehens Israels im Gazastreifen einer großen politischen Belastung ausgesetzt.
A.Rastelli--INP
