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CDU-Außenpolitiker Kiesewetter fordert Überprüfung von Kauf von US-Kampfjets / Foto: Robin VAN LONKHUIJSEN - ANP/AFP
CDU-Außenpolitiker Kiesewetter fordert Überprüfung von Kauf von US-Kampfjets
Angesichts der Unsicherheit über die zukünftigen transatlantischen Beziehungen hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den Kauf von 35 US-Kampfjets vom Typ F35 durch die Bundeswehr infrage gestellt. "Die F35 ist ein System, das wesentlich von den USA kontrolliert wird", sagte er dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Deutschland wäre bei den "technischen Wartungen, der kompletten Logistik und den elektronischen Netzwerken auf die USA angewiesen".
"Ohne die USA funktioniert es nicht" sagte Kiesewetter weiter. "Insofern haben die USA theoretisch den Hebel, die F35 für uns und andere nutzlos zu machen." Deshalb sollte Deutschland aus seiner Sicht "bestehende Verträge mit den USA überprüfen". Mindestens sei es jedoch "absolut zwingend, sich bereits jetzt nach Alternativen umzusehen, um für den Fall vorbereitet zu sein, dass die USA die nukleare Teilhabe aufkündigen", fügte der CDU-Politiker hinzu.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte am Freitag in Berlin: "Wir halten an dem Projekt fest." Berichte über ein angebliches Krisentreffen zu dem Thema im Verteidigungsministerium wies der Sprecher zurück: "Es gibt heute kein Krisentreffen und es ist auch keins geplant", sagte er.
Dem "Tagesspiegel" hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gesagt, dass in Vertragsabstimmungen mit verschiedenen Ländern und Herstellern "stets berücksichtigt" werde, "dass die Einsatzbereitschaft der Systeme und damit der Bundeswehr gewährleistet ist". Zudem seien die F35 "ein multinationales Rüstungsprojekt", wesentliche Teile würden "ausschließlich außerhalb der USA gefertigt" und von insgesamt 20 Nationen genutzt.
"Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung", fügte der Sprecher hinzu.
E.Danieli--INP
