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Fünf Ex-US-Verteidigungsminister prangern Entlassungen im Pentagon an / Foto: Daniel SLIM - AFP/Archiv
Fünf Ex-US-Verteidigungsminister prangern Entlassungen im Pentagon an
Fünf frühere Verteidigungsminister der USA haben sich in einem Brief an den Kongress "zutiefst beunruhigt" über die Entlassung von Generalstabschef Charles Q. Brown und weiterer hoher Militärs durch die Regierung von Präsident Donald Trump gezeigt. Diese Entlassungen "werfen beunruhigende Fragen hinsichtlich des Strebens der Regierung auf, das Militär zu politisieren und rechtliche Beschränkungen für die Macht des Präsidenten zu beseitigen", erklärten sie in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben.
Zu den Unterzeichnern gehört Jim Mattis, der während Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 zeitweise Pentagonchef war. Die übrigen Unterzeichner sind Lloyd Austin, William Perry, Chuck Hagel und Leon Panetta. Sie appellierten an den Kongress, Trump für die "rücksichtslosen" Entlassungen zur Rechenschaft zu ziehen. Das Parlament müsse die ihm von der Verfassung zugewiesene Rolle, die Regierung zu beaufsichtigen, "vollumfänglich ausüben", forderten sie.
Trump und der neue Ressortchef Pete Hegseth haben einen weitgehenden Personalumbau im Verteidigungsministerium eingeleitet, zu dem die Umbesetzung von Posten auf den höchsten militärischen Kommandoebenen und auch die Entlassung tausender ziviler Mitarbeiter gehören.
Vor einer Woche entließ Trump ohne Nennung von Gründen Generalstabschef Brown, der weniger als anderthalb Jahre im Amt war und dessen reguläre Amtszeit vier Jahre betragen hätte. Hegseth entließ unter anderen Marine-Oberbefehlshaberin Lisa Franchetti, die die erste Frau auf diesem Posten gewesen war. Auch für ihre Entlassung wurden keine Gründe genannt.
S.Abato--INP
