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Selenskyj bei Sicherheitskonferenz erwartet - Heusgen hofft auf Friedensplan-"Konturen" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Selenskyj bei Sicherheitskonferenz erwartet - Heusgen hofft auf Friedensplan-"Konturen"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird wie im Vorjahr an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) teilnehmen. Der MSK-Vorsitzende Christoph Heusgen sagte am Montag in Berlin, er gehe davon aus, dass Selenskyj persönlich bei dem Treffen in München am Wochenende dabei sein werde. Das sei aus Kiew so kommuniziert worden, erläuterte er.
Heusgen verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass München in diesem Jahr genutzt werde, um Fortschritte in Richtung einer Friedensvereinbarung im Ukraine-Krieg zu machen. Angesichts der Zusage des US-Gesandten für die Ukraine, Keith Kellogg, sei er "sicher", dass bei der Konferenz über die "Konturen" eines Friedensplans für die Ukraine diskutiert werde, fügte Heusgen hinzu.
Aus Russland werden das vierte Jahr in Folge keine offiziellen Vertreter an der MSK teilnehmen, die vom 14. bis zum 16. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet. Heusgen kündigte allerdings an, dass die "Prominenz" der russischen Opposition in München vertreten sein werde.
Im vergangenen Jahr war Julia Nawalnaja mit stehenden Ovationen in München begrüßt worden - nur wenige Stunden, nach dem der Tod ihres Mannes, Kremlkritiker Alexej Nawalny, in einem russischen Strafgefangenenlager bekannt geworden war.
Heusgen wies wenige Tage vor Beginn der MSK auf die besonderen Rahmenbedingungen in diesem Jahr hin. Es habe selten eine "so spannende Ausgangslage" für die Konferenz gegeben, argumentierte er. Mit Blick auf die zahlreichen Krisen und Kriege auf der Welt verglich er die Lage mit der Situation in den 1960er Jahren, als die MSK vor dem Hintergrund des Mauerbaus und der Kubakrise gegründet worden war.
Neben Selenskyj wird auch dieses Jahr wieder viel Politikprominenz in München erwartet. Heusgen sprach von 60 Staats- und Regierungschefs sowie "weit über hundert Minister" aus der ganzen Welt. Für die neue US-Regierung werden neben Kellogg auch Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio teilnehmen.
Aus Brüssel kommen unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und die Außenbeauftragte Kaja Kallas nach München.
Wie Heusgen mitteilte, wird in diesem Jahr auch erstmals der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk an der MSK teilnehmen sowie der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Filippo Grandi.
Für die Bundesregierung werden unter anderem Kanzler Olaf Scholz (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministern Annalena Baerbock (Grüne) in München erwartet.
Aus Syrien wird der neue Außenminister Assaad al-Schaibani zur MSK reisen. Auch mehrere israelische und palästinensische Vertreter werden erwartet.
S.Maiolo--INP
