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Il Nuovo Postiglione - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro kann nicht zu Trumps Vereidigung

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Herbstvollversammlung von katholischer Bischofskonferenz beginnt in Fulda
UN-Sicherheitsrat berät nach russischer Luftraumverletzung über Estland

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Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro kann nicht zu Trumps Vereidigung

POLITIK 17.01.2025

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro kann nicht zu Trumps Vereidigung / Foto: JIM WATSON - AFP/Archiv

Il Nuovo Postiglione

Der brasilianische Ex-Staatschef Jair Bolsonaro bekommt seinen Pass nicht zurück, um an der Vereidigung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump teilnehmen zu können. Der auch als "Tropen-Trump" bezeichnete rechtsextreme Politiker stelle immer noch ein Fluchtrisiko dar, erklärte das oberste Gericht Brasiliens am Donnerstag. Bolsonaro sagte, seine Anwälte würden wahrscheinlich Berufung einlegen. Sie hatten die Herausgabe des Passes gefordert und argumentiert, Bolsonaro habe eine offizielle Einladung zur Vereidigung von Trump erhalten.

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Gegen Bolsonaro, der von 2019 bis 2022 Präsident Brasiliens war, war im Februar vergangenen Jahres ein Ausreiseverbot verhängt worden. Sein Reisepass wurde nach einem Polizeieinsatz im Rahmen von Ermittlungen wegen eines mutmaßlichen "Putschplans" eingezogen, um die Rückkehr seines linken Widersachers Luiz Inácio Lula da Silva ins Präsidentenamt zu verhindern.

C.Albano--INP

Vorgestellt

Herbstvollversammlung von katholischer Bischofskonferenz beginnt in Fulda

Zum ersten Mal seit der Wahl des neuen Papstes Leo XIV. treffen sich die katholischen deutschen Bischöfe ab Montag (14.30 Uhr) zu einer Vollversammlung. Bei dem bis Donnerstag in Fulda stattfindenden Herbsttreffen stehen allerdings vor allem Themen der deutschen Kirche auf der Tagesordnung. So soll es vertiefend um die Ergebnisse der Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung gehen, die einen rapiden Rückgang des Glaubenslebens in Deutschland dokumentierte.

UN-Sicherheitsrat berät nach russischer Luftraumverletzung über Estland

Nach der mutmaßlichen Verletzung des Luftraums über Estland durch russische Kampfjets kommt der UN-Sicherheitsrat am Montag (16.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Am Freitag waren nach estnischen Angaben drei MiG-31-Jets der russischen Luftwaffe nahe der Insel Vaindloo über dem Finnischen Meerbusen in den estnischen Luftraum vorgedrungen und dort insgesamt zwölf Minuten geblieben. An der Nato-Luftraumüberwachung über Estland beteiligte F-35-Kampfjets der italienischen Luftwaffe fingen die Flugzeuge nach Angaben der Allianz ab. Russland bestritt eine Verletzung des estnischen Luftraums.

Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab

Im Bundestag läuft am Montag der zweite Versuch für die Wahl von drei Verfassungsrichterinnen und -richtern an: Am Abend (20.00 Uhr) tagt dazu der Wahlausschuss des Parlaments in einer nichtöffentlichen Sitzung. Das zwölfköpfige Gremium soll die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger für die am Donnerstag im Plenum stattfindende Wahl nominieren. Der Unions-Kandidat Günter Spinner und die weitere SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold hatten schon im Juli die nötige Zweidrittelmehrheit im Wahlausschuss bekommen.

Steinmeier zu Privataudienz bei Papst Leo XIV.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag von Papst Leo XIV. im Vatikan zu einer Privataudienz empfangen. Bei dem Treffen werden Steinmeier und der Papst nach Angaben des Bundespräsidialamts über die Situation der Kirchen in Deutschland und über globale Herausforderungen sprechen. Im Anschluss besucht Steinmeier die christliche Gemeinschaft Sant’Egidio, die sich weltweit für die Schwächsten in der Gesellschaft engagiert und auch in Krisenregionen im Einsatz ist.