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Scholz stellt sich gegen Trumps Forderung nach fünf Prozent Verteidigungsausgaben / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Scholz stellt sich gegen Trumps Forderung nach fünf Prozent Verteidigungsausgaben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen die Forderung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ausgesprochen, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dies wären für Deutschland pro Jahr rund 200 Milliarden Euro bei einem Bundeshaushalt von rund 490 Milliarden, sagte Scholz in einem Video-Podcast des Magazins "Focus" vom Donnerstag. Neben dem regulären Verteidigungshaushalt würde das 150 Milliarden Euro Einsparungen oder zusätzliche Schulden bedeuten.
"Deshalb finde ich es besser, sich auf den Weg zu konzentrieren, den die Nato längst verabredet hat", sagte Scholz, der sich schon am Mittwoch in einer Erklärung zu dem Thema geäußert hatte. Er bekräftigte nun, es gebe in der Nato "ein ganz klares Verfahren" mit Blick auf die Verteidigungsausgaben. "Da werden jetzt die Fähigkeitsziele für unsere Verteidigungsallianz beschrieben. Da kriegen alle Länder eine Aufgabe zugewiesen und da muss man hinterher noch mal rechnen."
Scholz bekräftigte, dass Deutschland mehr für Sicherheit tun müsse. "Das steht ja außer Frage", sagte er laut "Focus". Deshalb habe die von ihm geführte Regierung die Verteidigungsausgaben auf insgesamt jetzt knapp 80 Milliarden erhöht. "Und das werden wir auch für die Zukunft und dauerhaft sichern müssen." Scholz betonte: "Das ist eine richtig massive Veränderung gegenüber der Vergangenheit." Vor sieben Jahren hätten die Verteidigungsausgaben nur bei der Hälfte gelegen.
In der Nato sind bisher Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent vereinbart. Deutschland erreichte dieses Ziel im vergangenen Jahr zum ersten Mal - vor allem dank des nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschlossenen Sondervermögens für die Bundeswehr. Dieses dürfte aber spätestens 2028 aufgebraucht sein. Der reguläre Verteidigungshaushalt lag im vergangenen Jahr bei knapp 52 Milliarden Euro. Dies sind rund 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung.
F.Criscuolo--INP
