Berlin
35 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
35 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
37 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
26 °C
Bundeskanzler Scholz stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Bundeskanzler Scholz stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch im Bundestag den Abgeordneten Rede und Antwort. Die Regierungsbefragung ist für 13.00 Uhr anberaumt und soll rund 70 Minuten dauern. Scholz wird nach einem rund achtminütigen Eingangsstatement Fragen der Abgeordneten aller Fraktionen zum derzeitigen Regierungshandeln seiner rot-grünen Minderheitskoalition erhalten. Die Regierungsbefragung dürfte stark im Zeichen des laufenden Wahlkampfes für die Bundestagsneuwahl am 23. Februar stehen.
Gesetzesbeschlüsse stehen in der Bundestagssitzung nicht an - die Bundesregierung hat nach dem Ausscheiden der FDP keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr. Die Abstimmung zwischen den Fraktionen über die Tagesordnung für das Plenum gestaltete sich schwierig. Möglich ist, dass der Bundestag am Mittwoch nach dem Auftritt des Kanzlers in einer Aktuellen Stunde über die Wirtschaftslage in Deutschland debattiert.
M.Vacanti--INP
