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Ampel-Koalition: Junge Liberale fordern "Politikwechsel oder Regierungswechsel" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Ampel-Koalition: Junge Liberale fordern "Politikwechsel oder Regierungswechsel"
Inmitten der Debatte um den künftigen Kurs der Ampel-Koalition hat die Jugendorganisation der FDP baldige Reformen in mehreren Politikbereichen gefordert - oder andernfalls einen Ausstieg aus der Bundesregierung. "Entweder macht diese Regierung einen Politikwechsel möglich – oder wir machen Platz für einen Regierungswechsel", erklärte die Vorsitzende der Jungen Liberalen (Julis), Franziska Brandmann, am Samstag anlässlich eines Bundeskongresses der Organisation an diesem Wochenende in Hildesheim.
In den Themengebieten Haushalt, Wirtschaft, Außenpolitik und Rente müsse es Kursänderungen geben, forderte Brandmann. Sie betonte: "Dieses Land braucht jetzt einen Richtungswechsel." Es gehe dabei nicht um die FDP und nicht um die Frage, ob sich die Ampel-Koalition auflöse oder nicht. "Es geht um die Reformen, die unser Land jetzt so dringend benötigt."
Mit Blick auf die kürzlich vorgestellte Shell-Jugendstudie erklärte Brandmann: "In unserem Land verändert sich etwas, aber die Politik hinkt hinterher". Das spüre jeder einzelne, "außer Olaf Scholz", fügte sie mit Blick auf den SPD-Bundeskanzler an.
Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai machte am Samstag den Verbleib in der Koalition von Entscheidungen in wesentlichen Politikfeldern abhängig. Ob gemeinsam weiterregiert werden könne, "hängt davon ab, ob wir einen Herbst der Entscheidungen erleben", sagte Djir-Sarai der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
E.Scozzafava--INP
