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Zentralratspräsident wirft SPD-Politikerin Özoguz "Entgleisung" vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Zentralratspräsident wirft SPD-Politikerin Özoguz "Entgleisung" vor
Nach der Veröffentlichung eines israelkritischen Beitrags im Onlinenetzwerk X ist Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) unter Druck geraten. Özoguz' Post sei "eine Entgleisung und für dieses Amt unwürdig", kritisierte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, am Freitag in Berlin. Hier gehe es darum, "antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben", erklärte Schuster.
Die Bundestags-Vizepräsidentin hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" über ihr X-Konto weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Özoguz' Post wurde später wieder gelöscht. Die Gruppierung "Jewish Voice for Peace" versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen den jüdischen Staat.
Zentralratspräsident Schuster erklärte mit Blick auf den Beitrag: "Es gibt in Deutschland eine Israel-Feindlichkeit, die bis in die Mitte unserer Gesellschaft und Politik reicht." Es sei "eine Illusion zu glauben, dass dies bei Jüdinnen und Juden in Deutschland keine Spuren hinterlässt". Politiker der Union hatten zuvor bereits den Rücktritt von Özoguz gefordert.
G.Palmiero--INP
