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Annäherung nach Eklat: Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz ein / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP
Annäherung nach Eklat: Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz ein
Drei Wochen nach dem Eklat um die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehen die Zeichen auf Versöhnung: In einem Telefonat mit Steinmeier lud der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine ein, wie aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. Bei dem Telefonat der beiden Präsidenten seien "Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt" worden, hieß es. Bereits am Wochenende reist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in die Ukraine.
Steinmeier und Selenskyj bezeichneten das Telefonat nach Angaben aus Berlin als "sehr wichtig und sehr gut". Die Einladung nach Kiew gelte neben dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler auch allen Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung, hieß es aus dem Bundespräsidialamt gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Bundespräsident wolle die Einladung annehmen, ein Termin stehe aber noch nicht fest.
Steinmeiers Ausladung war seitens der Bundesregierung als Eklat und als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden. Das rund 45-minütige Telefonat von Steinmeier und Selenskyj am Donnerstagmittag sei aber in freundlichem Ton verlaufen, hieß es aus dem Umfeld des Bundespräsidenten gegenüber AFP. Von ukrainischer Seite sei keine Kritik an der Russland-Politik vorgebracht worden, die Steinmeier in seiner früheren Funktion als Außenminister vertreten hatte.
Vertreter der ukrainischen Regierung hatten Steinmeier und der früheren Bundesregierung wiederholt und in scharfem Ton vorgeworfen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jahrelang zu nachgiebig gewesen zu sein. Steinmeier räumte inzwischen selbst Fehleinschätzungen in seiner früheren Russland-Politik ein.
Den Angaben aus Steinmeiers Umfeld zufolge hatte der Bundespräsident bereits am 8. April den Wunsch nach einem Telefonat mit Selenskyj an die Ukraine übermitteln lassen. Ein für den 11. April angesetztes Telefonat sei dann aber abgesagt worden. Ein im Anschluss von Steinmeier geplanter Kiew-Besuch mit anderen europäischen Präsidenten kam nicht zustande, weil die Ukraine signalisierte, dass Steinmeier nicht willkommen sei.
Der Bundespräsident habe dem ukrainischen Präsidenten nun in dem Telefonat "seine Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen die russischen Aggressoren ausgesprochen", hieß es in Berlin. Deutschland habe die Ukraine "in ihrem Verteidigungskampf von Anfang an finanziell, wirtschaftlich und auch militärisch unterstützt" und stehe "mit vereinten Kräften solidarisch an der Seite der Ukraine".
Ein Sprecher Selenskyjs äußerte sich im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung zu dem Telefonat. Er sagte: "Beide Seiten haben sich darauf verständigt, ihre Vergangenheit zurückzulassen und sich auf die zukünftige Zusammenarbeit zu konzentrieren."
CDU-Chef Friedrich Merz reklamierte für sich einen Anteil an der Annäherung zwischen Selenskyj und Steinmeier. "Ich bin Präsident Selenskyj sehr dankbar, dass er meiner Bitte um eine Einladung des Bundespräsidenten gefolgt ist", schrieb Merz auf Twitter. Der CDU-Chef war am Dienstag in der Ukraine gewesen und hatte dort auch Selenskyj getroffen.
Bereits am Wochenende will Bundestagspräsidentin Bas in die Ukraine reisen, um am Gedenken für die Opfer des Zweiten Weltkriegs teilzunehmen. Bas reist auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten. Wenn die Sicherheitslage es zulasse, wolle sie auch Selenskyj treffen, sagte Bas dem SWR. Sie wies darauf hin, dass die Reise unter schwierigen Sicherheitsbedingungen stattfinde: "Das ist eine Reise, wo man nie weiß, ob man ankommt - oder auch wieder zurückkommt."
F.Ciambrone--INP
