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Scholz gibt vor EU-Gipfel Regierungserklärung im Bundestag ab / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Scholz gibt vor EU-Gipfel Regierungserklärung im Bundestag ab
Vor dem zweitägigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eine Regierungserklärung im Bundestag ab (13.05 Uhr). Der Rede des Kanzlers soll sich eine rund anderthalbstündige Aussprache im Plenum anschließen. Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel soll es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, die EU-Erweiterung sowie um weitere Themen wie Migration und Landwirtschaft gehen.
Beginnen soll die Sitzung des Bundestags um 13.00 Uhr mit der Vereidigung des ersten Polizeibeauftragten des Bundes, Uli Grötsch (SPD). Um 15.15 Uhr stehen dann Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sowie Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort. Zudem gibt es eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Union zum Thema "„Antisemitismus in allen Erscheinungsformen aktiv bekämpfen – Keine falsche Nachsicht in Kultur, Bildung und Wissenschaft".
E.Danieli--INP
