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Il Nuovo Postiglione - Größte türkische Oppositionspartei wählt neuen Vorsitzenden

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Größte türkische Oppositionspartei wählt neuen Vorsitzenden

POLITIK 05.11.2023

Größte türkische Oppositionspartei wählt neuen Vorsitzenden / Foto: Adem ALTAN - AFP

Il Nuovo Postiglione

Nach der Wahlniederlage bei der türkischen Präsidentschaftswahl Ende Mai hat die größte türkische Oppositionspartei einen neuen Vorsitzenden gewählt. Özgür Özel gewann den letzten Wahlgang am Sonntag auf einem Parteitag der sozialdemokratischen CHP mit 812 zu 536 Stimmen, nachdem er sich als Kandidat des Wandels präsentiert hatte. Der Deutsch sprechende 49-Jährige folgt auf Kemal Kilicdaroglu.

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Die CHP ist in eine Krise geraten, nachdem Kilicdaroglu bei der türkischen Präsidentschaftswahl Ende Mai in einer Stichwahl dem Kandidaten der islamisch-konservativen AKP, Recep Tayyip Erdogan, unterlegen war. Daraufhin wurden auch Rufe nach Kilicdaroglus Rücktritt an der Spitze der Partei laut.

M.Dodaro--INP

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"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

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In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.