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Aiwanger sieht keinen Grund für Rücktritt oder Entlassung / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
Aiwanger sieht keinen Grund für Rücktritt oder Entlassung
In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt geht Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger davon aus, dass mit seiner Beantwortung des Fragenkatalogs von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) alle Gründe für eine mögliche Entlassung ausgeräumt sind. Er habe alle 25 Fragen beantwortet, sagte Aiwanger der "Bild am Sonntag".
Aiwanger fügte hinzu: "Ich weiß nicht, zu welcher Einschätzung der Ministerpräsident kommt, aber ich sehe nach meinen Antworten überhaupt keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung." Die Koalition mit der CSU möchte er auch in der kommenden Legislaturperiode weiterführen: "Ich wünsche mir, dass es nach den Wahlen eine Fortsetzung der Koalition von uns mit der CSU geben kann, natürlich hängt das aber vom Wahlergebnis ab."
Aiwanger verwies darauf, dass bei seinen Anhängern "die Empörung über diese Kampagne" groß sei. "Ich habe mich für Fehler von mir entschuldigt", sagte der bayerische Wirtschaftsminister und forderte, nun wieder zur Tagesarbeit zurückzukehren.
Der 52-Jährige sprach von einer "Hexenjagd" gegen ihn: "Meine Sorge ist: Wenn diese Hexenjagd nicht aufhört und Erfolg hat, wird niemand mehr in die Politik oder in andere Führungspositionen gehen, aus Angst, dass seine Vergangenheit auf jeden schlechten Witz hin durchleuchtet wird."
Als Konsequenz aus der Affäre aus seiner Schulzeit forderte Aiwanger: "Die Schule muss künftig wieder ein geschützter Raum werden, wo sich Schüler entwickeln können, ohne Jahrzehnte später für wirkliche oder durch anonym behauptete Fehler vernichtet zu werden."
In einem Statement hatte sich Aiwanger am Donnerstag erstmals für mögliche Fehler in seiner Jugendzeit entschuldigt. Seine Entschuldigung gelte "zuvorderst allen Opfern des NS-Regimes, deren Hinterbliebenen und allen Beteiligten an der wertvollen Erinnerungsarbeit". Zugleich sprach er angesichts der Vorwürfe erneut von einer politischen Kampagne gegen ihn und seine Partei.
Den in der "Süddeutschen Zeitung" vom Wochenende erhobenen Vorwurf, in seiner Schulzeit in den 80er Jahren ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben, weist Aiwanger zurück. Er räumte ein, dass Exemplare in seinem Schulranzen gefunden wurden, bestreitet aber, der Urheber zu sein. Sein Bruder übernahm am Wochenende dafür die Verantwortung.
T.Cusumano--INP
