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Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr
Die Zahl rechtsextremer Aufmärsche in Deutschland hat sich im ersten Halbjahr 2023 deutlich erhöht. Wie aus einer am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden bundesweit 110 Aufmärsche gezählt, im ersten Halbjahr 2022 waren es 35. Viele der von Rechtsextremem organisierten oder von ihnen dominierten Kundgebungen richteten sich gegen Flüchtlingsunterkünfte und die Flüchtlingspolitik.
Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" über die Zahlen berichtet. Viele Kundgebungen wurden der Regierungsantwort zufolge von der Kleinstpartei Freie Sachsen organisiert, die vom Landesamt für Verfassungsschutz als erwiesene rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Auch die Partei Der Dritte Weg, die laut sächsischem Verfassungsschutz eine "neonationalsozialistische Grundausrichtung" hat, zählte zu den Veranstaltern.
Dagegen ging die Zahl der Rechtsrock-Konzerte den Angaben zufolge etwas zurück; sie sank im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 89 auf 71.
Die Linken-Abgeordnete Petra Pau zeigte sich besorgt über die gestiegenen Zahlen der Aufmärsche. Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten steige ein Jahr nach der Corona-Pandemie wieder enorm an, so Pau. Die meisten Aufmärsche seien dabei aus Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte entstanden und sogenannte "Nein zum Heim"-Demonstrationen gewesen.
"Es ist unser aller Pflicht zu verhindern, dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 1990er-Jahre und 2015 einpendelt", mahnte die Linken-Abgeordnete. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen war im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 verzeichnet worden. Danach war der Trend rückläufig.
M.Vacanti--INP
