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Il Nuovo Postiglione - Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

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Leichter Anstieg: Inflation im August voraussichtlich bei 2,9 Prozent
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Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

POLITIK 19.04.2023

Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon / Foto: Axel Heimken - AFP

Il Nuovo Postiglione

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch nach Lissabon und trifft dort den portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa. Bei dem Treffen soll es nach Angaben der Bundesregierung um aktuelle bilaterale, europa- und wirtschaftspolitische Themen gehen. Ein weiteres Thema wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Im Anschluss an das Gespräch ist um 17.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Portugal hatte sich als eines der ersten Länder der europäischen "Kampfpanzer-Koalition" im Februar bereiterklärt, der Ukraine drei Leopard-Panzer zur Verfügung zu stellen. Aus Deutschland trafen die ersten Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen Ende März in der Ukraine ein. Am Donnerstag will Scholz in Lissabon noch eine Tochterfirma von VW besuchen.

S.Urgo--INP

Vorgestellt

Deutschland genehmigt Einreise von Taliban-Vertretern - für "technische Fragen"

Die Bundesregierung hat die Einreise einer technischen Delegation der radikalislamischen Taliban-Regierung genehmigt, um Abschiebungen von Afghanen in ihre Heimat zu beschleunigen. Die Delegation solle in den afghanischen Auslandsvertretungen in Deutschland "technische Unterstützung" leisten, um deren "Leistungsfähigkeit" zu steigern, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Gespräche mit deutschen Regierungsvertretern seien nicht geplant.

Drohnenvorfall in Leipzig: Reaktion der Bundesregierung lässt auf sich warten

Die Bundesregierung hat ihre Reaktion auf den Vorfall mit der Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weitgehend festgelegt - wie diese Reaktion aussieht, lässt sie aber noch offen. "Wir sind dabei, die Ermittlungen abzuschließen", sagte Merz am Sonntagabend im ARD-"Sommerinterview". "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren." Regierungssprecher Stefan Kornelius kündigte am Montag an, die Regierung werde darüber "rechtzeitig und umfassend" informieren.

PKK-Mitglied in Baden-Württemberg zu Bewährungsstrafe verurteilt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, hatte der 48-Jährige zwischen 2011 und 2021 eine Führungsposition in einem Verein in Heilbronn, der unmittelbar in die Strukturen der PKK eingebunden war. Diese gilt als terroristische Vereinigung im Ausland.

USA und Iran greifen sich erstmals seit einem Monat wieder gegenseitig an

Erstmals seit einem Monat haben die USA wieder Ziele im Iran angegriffen. Die US-Armee attackierte am Sonntag Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, bei den US-Angriffen habe es "Tote und Verletzte" gegeben. Die iranischen Streitkräfte reagierten nach eigenen Angaben mit Angriffen auf US-Ziele in der Region.