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Habeck mahnt Ampel-Koalition zu mehr Gemeinsinn / Foto: Emil Helms - Ritzau Scanpix/AFP/Archiv
Habeck mahnt Ampel-Koalition zu mehr Gemeinsinn
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ampel-Koalition zu mehr Gemeinsinn ermahnt. "Es kommt darauf an, dass wir uns auf die eigentliche Aufgabe konzentrieren, für Deutschland zu handeln - und nicht für die eigene Twitter-Followerschaft", sagte der Grünen-Politiker den Funke-Zeitungen (Dienstagsausgaben). Er wolle "nicht abstreiten, dass wir in den vergangenen Wochen als Regierung kein schönes Bild gegeben haben". Es sei aber notwendig, miteinander um die richtige Lösung zu ringen.
"Wir wollen es uns nicht bequem machen und alles aussitzen wie die große Koalition", sagte Habeck mit Blick auf die Vorgängerregierung. Der Koalitionsausschuss Ende März habe "inhaltlich Blockaden gelöst", sagte der Wirtschaftsminister. "Seitdem sind drei Gesetze allein aus meinem Bereich geeint worden, die festgehangen haben: das Energieeffizienzgesetz, das Gebäudeenergiegesetz und die Reform des Wettbewerbsrechts."
Das menschliche Miteinander in der Koalition beschrieb Habeck als sehr gut: "Trotz vieler Herausforderungen und viel Arbeit lachen wir auch viel."
F.dAangelo--INP
