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US-Republikaner McCarthy empfängt Taiwans Präsidentin Tsai / Foto: Frederic J. Brown - AFP
US-Republikaner McCarthy empfängt Taiwans Präsidentin Tsai
Ungeachtet chinesischer Kritik und Drohungen hat der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, in Kalifornien Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen getroffen. Der Politiker der Republikanischen Partei, der das dritthöchste Staatsamt in den USA innehat, empfing Tsai am Mittwoch in der Ronald-Reagan-Präsidentenbibliothek in Simi Valley nahe Los Angeles, wie vor Ort anwesende Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Vor dem Gebäude versammelten sich sowohl Pro-Peking- als auch Pro-Taiwan-Demonstranten.
Tsai war am Dienstagabend nach einem Besuch in den mittelamerikanischen Staaten Guatemala und Belize zu einem Zwischenstopp im US-Bundesstaat Kalifornien eingetroffen. Die chinesische Führung hat ihren Besuch in den USA scharf kritisiert. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, sprach von einem "schweren Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip", der "Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergräbt".
Im Vorfeld des Tsai-Besuchs hatte China die USA davor gewarnt, "mit dem Feuer zu spielen". Es drohe eine "ernsthafte Konfrontation". Tsai hatte auf ihrem Weg nach Mittelamerika vergangene Woche bereits einen Zwischenstopp in New York eingelegt. Die Kritik an Tsais Treffen mit McCarthy ist angesichts der hohen Stellung des US-Politikers besonders scharf.
Seit der Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Diplomatische Beziehungen anderer Länder zu Taiwan betrachtet Peking als Verletzung seiner Ein-China-Politik. Die USA erkennen offiziell die Regierung in Peking als Vertreterin Chinas an, sind zugleich aber wichtige Verbündete Taiwans.
Ein Taiwan-Besuch von McCarthys Vorgängerin an der Spitze des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte im vergangenen Jahr für massive Spannungen gesorgt. China hielt als Reaktion auf die Reise der Parteifreundin von Präsident Joe Biden große Militärmanöver in den Gewässern vor Taiwan ab.
M.Dodaro--INP
