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Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine
Mehrere Bundestagsausschüsse befassen sich in Sondersitzungen mit Ukraine
Wegen der Krise um das russische Vorgehen in Bezug auf die Ukraine haben mehrere Bundestagsausschüsse Sondersitzungen angesetzt. Am Mittwoch tagt um 11.00 Uhr zunächst der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, um 14.00 Uhr folgt der Auswärtige Ausschuss. Das teilten die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen, Katja Mast (SPD), Irene Mihalic (Grüne) und Johannes Vogel (FDP) am Dienstag gemeinsam mit.
Der Verteidigungsausschuss plant demnach seine Sondersitzung für Donnerstag um 14.00 Uhr. Die drei Parlamentsgeschäftsführerinnen und -geschäftsführer begrüßten die außerplanmäßigen Treffen. "Damit zeigt das Parlament seine unmittelbare Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Situation", erklärten sie.
Bereits am Morgen hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), die Tagung des Gremiums angekündigt. "Angesichts der dramatischen Lage werde ich zu einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages einladen", schrieb er auf Twitter.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die Unabhängigkeit der Separatisten-Gebiete in der Ostukraine anerkannt. Er kündigte zudem die Entsendung russischer Soldaten in diese Regionen an.
G.Palmiero--INP
