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Letzte Nachrichten
Abschiedsbesuch: US-Außenminister Blinken reist nach Südkorea und Japan
Im Rahmen seiner vermutlich letzten Auslandsreise als US-Außenminister wird Antony Blinken am Sonntagabend (Ortszeit) in Südkorea erwartet. In Seoul ist für Montag ein Treffen Blinkens mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Cho Tae Yul geplant. Der Besuch erfolgt inmitten angespannter Zeiten in Seoul - am Montag läuft eine Frist für die Verhaftung des entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol aus. Der Verbündete der US-Regierung hatte Anfang Dezember kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und damit eine politische Krise ausgelöst.
Russland droht Ukraine nach mutmaßlichem Raketen-Angriff mit Vergeltung
Russland hat der Ukraine wegen eines mutmaßlichen Angriffs mit ATACMS-Raketen mit Vergeltung gedroht. Die Ukraine habe am Freitag versucht, "einen Raketenangriff auf die Region Belgorod mit ATACMS-Raketen aus US-amerikanischer Produktion zu starten", erklärte das russische Verteidigungsministerium am Samstag. Diese von "westlichen Fürsprechern" unterstützen Aktionen würden "mit Vergeltung" beantwortet. Zuvor hatte das Ministerium ohne Angaben von Ort und Zeit erklärt, acht ATACMS-Raketen sowie 72 Drohnen seien von der russischen Luftabwehr abgefangen worden.
Faeser: Werden Schutzgewährungen für Syrer "überprüfen"
Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht. "So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).
Auftakt zu Trauerfeierlichkeiten für verstorbenen US-Präsidenten Carter in Georgia
In den USA haben die sechstägigen Trauerfeierlichkeiten für den im Alter von 100 Jahren gestorbenen früheren Präsidenten Jimmy Carter begonnen. Sein in die US-Flagge gehüllter Sarg wurde am Samstag durch seinen Heimatort Plains im Bundesstaat Georgia gefahren. Zahlreiche Menschen säumten die Straßen, um den Trauerzug zu sehen. Anschließend wurde Carters Sarg in Georgias Hauptstadt Atlanta gebracht, wo der Leichnam des früheren Präsident bis Dienstag aufgebahrt werden soll.
Koalitionsgespräche in Österreich gescheitert: Kanzler kündigt Rücktritt an
Gut drei Monate nach der Parlamentswahl in Österreich sind die Gespräche über eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte daher am Samstag seinen Rücktritt an. "Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen", sagte der Chef der konservativen ÖVP in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video.
Zivilschutz: Mehr als 30 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen
Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Samstag nach jüngsten Angaben des Zivilschutzes in dem Palästinensergebiet mehr als 30 Menschen getötet worden. Bei einem der Angriffe sei das Haus einer Familie in der Stadt Gaza zerstört worden, erklärte der Zivilschutz. Elf Menschen seien dabei getötet worden, unter ihnen sieben Kinder und eine Frau. Unterdessen bestätigte Israel die Wiederaufnahme der indirekten Verhandlungen in Katar über eine Waffenruhe.
Höchste zivile Auszeichnung der USA: Biden verleiht Freiheitsmedaillen
Hillary Clinton, Anna Wintour, Jane Goodall: Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat US-Präsident Joe Biden zahlreichen Persönlichkeiten aus den Bereichen Politik, Umwelt, Unterhaltung und Sport die Freiheitsmedaille (Presidential Medal of Freedom) verliehen. Sie erhielten die höchste zivile Auszeichnung der USA am Samstag in einer Zeremonie im Weißen Haus in Washington.
Koalitionsgespräche in Österreich geplatzt - Nehammer kündigt Rücktritt an
Gut drei Monate nach der Parlamentswahl in Österreich sind auch die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ geplatzt. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte daher am Samstag seinen Rücktritt an. "Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen", sagte der Chef der konservativen ÖVP in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video.
Österreichs Kanzler kündigt nach gescheiterten Koalitionsgesprächen Rücktritt an
Der österreichische Kanzler Karl Nehammer hat nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen", sagte der Chef der konservativen ÖVP am Samstagabend in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video.
Bericht: Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ in Österreich gescheitert
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen der konservativen ÖVP und den Sozialdemokraten von der SPÖ sind offenbar gescheitert. ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer habe die Gespräche mit der SPÖ abgebrochen, meldete die Nachrichtenagentur APA am Samstagabend. "Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs", erklärte Nehammer demnach. Über den weiteren Fahrplan wolle die ÖVP in Kürze informieren.
Trauerzug: Auftakt zu Feierlichkeiten für verstorbenen US-Präsidenten Carter
In den USA haben die sechstägigen Trauerfeierlichkeiten für den im Alter von 100 Jahren gestorbenen früheren Präsidenten Jimmy Carter begonnen. Sein in die US-Flagge gehüllter Sarg wurde am Samstag durch seinen Heimatort Plains im Bundesstaat Georgia gefahren. Zahlreiche Menschen säumten die Straßen, um den Trauerzug zu sehen. Sie schwenkten Fahnen oder salutierten, als der Konvoi an ihnen vorbeifuhr.
Venezolanischer Oppositionspolitiker González Urrutia trifft Milei in Argentinien
Der venezolanische Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia, der den Wahlsieg in seinem Heimatland für sich reklamiert, ist am Samstag vom argentinischen Präsidenten Javier Milei in Buenos Aires empfangen worden. Gemeinsam mit Milei winkte González Urrutia vom Balkon des Regierungssitzes aus hunderten venezolanischen Exil-Oppositionellen zu, die sich auf der Plaza de Mayo im Zentrum der argentinischen Hauptstadt versammelt hatten.
Trauerfeierlichkeiten für verstorbenen US-Präsidenten Carter begonnen
In den USA haben die sechstägigen Trauerfeierlichkeiten für den im Alter von 100 Jahren gestorbenen früheren Präsidenten Jimmy Carter begonnen. Sein in die US-Flagge gehüllter Sarg wurde am Samstag durch seinen Heimatort Plains im Bundesstaat Georgia gefahren. Zahlreiche Menschen säumten die Straßen, um den Trauerzug zu sehen.
Neue syrische Führung kündigt Wiederaufnahme des internationalen Flugverkehrs an
Die neue syrische Führung hat für die kommende Woche eine Wiederaufnahme des internationalen Flugverkehrs von und nach Damaskus angekündigt. Der Flugverkehr am Airport der syrischen Hauptstadt werde ab Dienstag wieder anlaufen, sagte Luftfahrt-Behördenchef Aschhad al-Salibi laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Sana am Samstag. Auch der Flughafen von Aleppo werde wieder für den internationalen Flugbetrieb gerüstet.
Beamtenbund und Städtetag fordern Konsequenzen nach Silvester-Krawallen
Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht gibt es Rufe nach Konsequenzen. "Der Staat darf nicht tolerieren, dass eine kleine gewaltbereite Minderheit mit erheblicher krimineller Energie rund um Silvester ganze Stadtteile terrorisiert", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bund und Länder müssten "möglichst schnell ein Maßnahmenpaket gegen Silvestergewalt auf den Weg bringen". Ein Böllerverbot trifft bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Spitzenpolitikern jedoch weiterhin auf Ablehnung.
Proteste nach gescheiterter Verhaftung von abgesetztem südkoreanischen Staatschef
Einen Tag nach der gescheiterten Verhaftung des abgesetzten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol haben sich in der Hauptstadt Seoul tausende Demonstranten versammelt. Vor der Präsidentenresidenz und in den großen Straßen kamen am Samstag Menschen zusammen, um für und gegen Yoon zu demonstrieren. Einige forderten seine Festnahme, andere riefen zur Aufhebung seiner Absetzung auf.
SPÖ und ÖVP in Österreich setzen am Samstag Koalitionsgespräche zu zweit fort
Einen Tag nach dem Ausstieg der liberalen Neos aus den Koalitionsgesprächen in Österreich setzen Sozialdemokraten und Konservative die Verhandlungen am Samstag zu zweit fort. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur APA treffen sich Vertreter von SPÖ und ÖVP am Nachmittag im Bundeskanzleramt in Wien. Demnach ist ein Gespräch in größerer Runde geplant.
Junta in Myanmar kündigt Freilassung tausender Gefangener an
Die Militärjunta in Myanmar hat die Freilassung von fast 6000 Häftlingen anlässlich des alljährlichen Unabhängigkeitstages angekündigt. Unter den insgesamt 5800 Betroffenen seien auch 180 Ausländer, erklärte das Militär am Samstag. Zu den Straftaten, wegen derer die Freizulassenden verurteilt wurden, wurde nichts mitgeteilt. In Myanmar sitzen tausende Menschen im Gefängnis, weil sie gegen die seit einem Coup im Februar 2021 herrschende Junta demonstriert oder sich gegen die Militärherrscher eingesetzt haben.
Trauerfeierlichkeiten für verstorbenen US-Präsidenten Carter beginnen
In den USA beginnen am Samstag die sechstägigen Trauerfeierlichkeiten für den im Alter von 100 Jahren verstorbenen früheren Präsidenten Jimmy Carter. Auftakt ist in seinem Heimatort Plains im Bundesstaat Georgia ein Trauerzug zur Erdnussfarm seiner Eltern, bevor der Sarg mit dem Leichnam für einige Tage in Atlanta aufgebahrt wird.
Vor Strafmaß-Verkündung in Schweigegeldaffäre: Trump kritisiert "illegitimen politischen Angriff"
In der Affäre um Schweigegeldzahlungen an eine ehemalige Pornodarstellerin hat der künftige US-Präsident Donald Trump die geplante Strafmaß-Verkündung noch vor seinem Amtsantritt als "illegitimen politischen Angriff" bezeichnet. "Dieser illegitime politische Angriff ist nichts anderes als eine Farce", schrieb Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Der Richter Juan Merchan hatte zuvor angekündigt, das Strafmaß gegen den Republikaner am 10. Januar bekanntzugeben.
Chiles Präsident Boric untermauert mit Besuch in Antarktis Gebietsansprüche
Der chilenische Präsident Gabriel Boric hat mit einer Reise in die Antarktis die Gebietsansprüche seines Landes in dem Gebiet untermauert. Der Besuch "ist die Bestätigung unseres Anspruchs auf Souveränität" in Teilen der Antarktis, sagte er am Freitag laut einer Übertragung im chilenischen Fernsehsender TVN. Es handele sich um einen "Meilenstein": "Es ist das erste Mal, dass ein chilenischer Präsident den Südpol besucht und über die chilenischen Antarktis-Ansprüche spricht", fügte Boric hinzu.
Tödlicher Angriff in Montenegro: Regierung will gegen illegalen Waffenbesitz vorgehen
Nach dem tödlichen Schusswaffen-Angriff in Montenegro hat die Regierung ein härteres Vorgehen gegen den illegalen Waffenbesitz im Land angekündigt. "Die Verfügbarkeit von Waffen ist maßlos und erschreckend und kann nicht mit Tradition gerechtfertigt werden", sagte Ministerpräsident Milojko Spajic am Freitag vor Journalisten. Besitzer illegaler Waffen haben demnach zwei Monate Zeit, diese abzugeben, ohne rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen.
Scholz zum Umgang mit Musk-Äußerungen zu deutscher Politik: "Cool bleiben"
Im Zusammenhang mit den persönlichen Angriffen des US-Techmilliardärs Elon Musk gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere deutsche Spitzenpolitiker setzt Scholz auf Gelassenheit. "Als Sozialdemokraten sind wir es seit dem vorletzten Jahrhundert gewöhnt, dass es reiche Medienunternehmer gibt, die sozialdemokratische Politik nicht schätzen – und mit ihrer Meinung auch nicht hinter dem Berg halten", sagte Scholz dem Magazin "Stern" (Samstag).
Strafmaß gegen Trump in Schweigegeldaffäre wird am 10. Januar verkündet
Zehn Tage vor seiner Vereidigung als US-Präsident wird gegen Donald Trump im Prozess um die Schweigegeldzahlung an einen Pornostar das Strafmaß verkündet - das voraussichtlich keine Gefängnisstrafe sein wird. Der New Yorker Richter Juan Merchan gab den 10. Januar als Termin am Freitag bekannt und erklärte zugleich, dass er nicht zur Verhängung einer Haftstrafe gegen den 78-Jährigen neige. Trumps Sprecher kritisierte die Entscheidung scharf und erklärte, sie verletze die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes der USA.
Richter: Strafmaß gegen Trump in Schweigegeldaffäre wird am 10. Januar verkündet
Zehn Tage vor seiner Vereidigung als US-Präsident wird Donald Trump das Strafmaß erfahren, das gegen ihn im Prozess wegen der Schweigegeldzahlung an einen Pornostar verhängt wird. Der New Yorker Richter Juan Merchan gab den Termin am Freitag bekannt und erklärte ferner, dass er nicht zur Verhängung einer Haftstrafe gegen den 78-Jährigen neige.
Trump verärgert über Trauerbeflaggung bei seiner Amtseinführung
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich verärgert darüber geäußert, dass die Flaggen bei seiner Amtseinführung am 20. Januar wegen des Todes des früheren Präsidenten Jimmy Carter auf Halbmast sein sollen. "Niemand will das sehen und kein Amerikaner kann darüber glücklich sein", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.
Republikaner Johnson als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt
Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Vorsitzender des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. In seiner Antrittsrede bekannte sich Johnson zu Trumps Plänen, den Regierungsapparat in Washington drastisch zu verkleinern.
Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt
Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.
Bericht: ÖVP und SPÖ wollen Koalitionsgespräche in Österreich ohne Neos fortsetzen
Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Österreich zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos wollen Konservative und Sozialdemokraten einem Bericht zufolge nun alleine weiter verhandeln. Wie die Nachrichtenagentur APA am Freitagabend unter Berufung auf ÖVP-Kreise meldete, wurde dies bereits am Nachmittag vereinbart. ÖVP und SPÖ verfügen nach der Nationalratswahl im September zu zweit über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament in Wien.
Zivilschutz: Dutzende Tote im Gazastreifen - Hamas kündigt neue Verhandlungsrunde an
Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Freitag nach Angaben des Zivilschutzes in dem Palästinensergebiet dutzende Menschen getötet worden. Es seien "fast 30 Tote", unter ihnen Kinder und Frauen, geborgen worden, sagte der Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Bassal. Israel meldete derweil neuen Beschuss aus dem Gazastreifen. Die Hamas kündigte an, dass die indirekten Verhandlungen mit Israel über eine Waffenruhe noch am Freitag wieder aufgenommen werden sollten.
Hamas: Gespräche über Gaza-Waffenruhe werden noch am Freitag wieder aufgenommen
Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen sollen nach Angaben der islamistischen Palästinenserorganisation noch am Freitag wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen sollten in der katarischen Hauptstadt Doha geführt werden, erklärte die Hamas. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Unterhändler seines Landes nach Angaben seines Büros vom Donnerstag autorisiert, die Gespräche über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen.
IT-Störung verzögert vorübergehend Einreisekontrolle an deutschen Flughäfen
Eine bundesweite IT-Störung hat am Freitag die Einreisekontrollen an deutschen Flughäfen vorübergehend erschwert. Wie Sprecher der Bundespolizei an den beiden größten Airports in Frankfurt am Main und München auf Anfrage sagten, handelte es sich um ein flächendeckendes technisches Problem. In Frankfurt mussten Beamte demnach einzelne Schritte der grenzpolizeilichen Abfertigung von Passagieren aus nicht zum Schengenraum gehörenden Staaten per Hand erledigen.